Rat und Stadtbezirksräte
22.10.2019 - 8.2 Stromsperren für Kinder und Kranke verhindern
Grunddaten
- TOP:
- Ö 8.2
- Zusätze:
- Verantwortlich: Dr. Arbogast
- Datum:
- Di., 22.10.2019
- Status:
- öffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Mitteilung
- Federführend:
- 50 Fachbereich Soziales und Gesundheit
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Wortprotokoll
Herr Klockgether erläutert die Mitteilung und teilt mit, dass aus Sicht der Verwaltung kein Raum für eine Beschlussvorlage gesehen werde. Um eine Beschlussvorlage erstellen zu können, benötige die Verwaltung eine Konkretisierung der Politik, welchen Inhalt die Beschlussvorlage enthalten solle.
Ratsfrau Ohnesorge hält an dem beschlossenen Antrag fest und fordert einen Beschlussvorschlag. Sie führt aus, dass eine statistische Erfassung für die Politik die Möglichkeit biete, daraus Entwicklungen abeiten zu können.
Ratsfrau Schütze legt dar, dass aus ihrer Sicht kein Anlass bestehe den Antrag aufrecht zu erhalten. Der Grund des Antrages sei es gewesen sicherzustellen, dass Stromsperren vermieden werden.
Die Mitteilung wird vorerst zur Kenntnis genommen. Da es sich um einen interfraktionellen Antrag handele, werden die Antragsteller beraten wie im Weiteren mit dem Antrag umgegangen werden soll.
