Herr Klockgether erläutert den Grund für die Vorlage. Ratsfrau Schütze begrüßt die Verbesserung, die dadurch erfolge.

Auf Nachfrage von Ratsherrn Schrader teilt Herr Klockgether mit, dass es zurzeit nicht möglich sei, den Anstieg der Berechtigten zu beziffern.

Beschluss:

Der berechtigte Personenkreis für den Braunschweig Pass wird zum 01.01.2020 um Leistungsberechtigte nach dem Sozialgesetzbuch Neuntes Buch - Rehabilitation und Teilhabe am Leben in der Gesellschaft (SGB IX) erweitert.

Abstimmungsergebnis:

dafür: 11; dagegen: 0; Enth.: 0