Rat und Stadtbezirksräte
24.10.2019 - 9 Anfragen
Grunddaten
- TOP:
- Ö 9
- Gremium:
- Ausschuss für Integrationsfragen
- Datum:
- Do., 24.10.2019
- Status:
- öffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
Mündliche Anfragen:
Der Vorsitzende erkundigt sich, ob es zu den in Briefkästen eingeworfenen CDs mit türkisch, arabischen Inhalten relevante Informationen für den Ausschuss für Integrationsfragen gibt. Frau Czerwinski, von der Polizeiinspektion Braunschweig, berichtet von religiösen Texten durch die keine polizeiliche Gefahr ausgeht.
Der Vorsitzende bittet um eine Auskunft über den Bericht der Braunschweiger Zeitung, in dem das LKA Braunschweig als Hotspot des Islamismus bezeichnet hat. Frau Czerwinski erwidert, dass Braunschweig ein Schwerpunkt, aber kein Hotspot ist. 2018 gab es 22 Hinweise. Es handelt sich um religiöse, gewaltverherrlichende Äußerungen in Schulen, Anfragen unsicherer Mitarbeiterinnen von Kitas im Umgang mit Kindern und Lehrpersonal an Grundschulen bzgl. Äußerungen, die durch Eltern an die Kinder weitergegeben wurden. beRATen e. V. betreut acht Fälle aus Braunschweig.
