- Mitteilungen außerhalb von Sitzungen wurden versandt:

  - DS 18-09710 Studentischer Ideenwettbewerb Coliving Campus (Johannes-Göderitz-Preis

    2018) vom 17.12.2018

  - DS 18-09692 Geschwindigkeitsmessdisplay im Bereich Schwarzer Berg vom 17.12.2018

- Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen stellte eine zu spät eingereichte Anfrage zum CoLiving

  Campus Projekt, die trotz dessen kurz vom Fachbereich 41, Kultur und Wissenschaft,

  beantwortet wurde. Sie wird verlesen. Demnach gibt es derzeit zu dem Projekt keinen Arbeits-

  oder Planungskreis. Die Stadt Braunschweig ist jedoch mit der TU Braunschweig im Gespräch.

  Das Verfahren bezüglich des CoLiving Campus ruht im Augenblick, bis die Sportflächen-

  nutzung einvernehmlich zwischen Stadt und TU Braunschweig geklärt ist. Nach der Klärung

  dieser und Vorklärung weiterer Fragestellungen ist es grundsätzlich vorstellbar, dass im

  Hinblick auf die weitere Projektbearbeitung eine Arbeitsgruppe eingerichtet wird. Details sind

  dazu noch nicht festgelegt.

  Das Projekt CoLiving Campus ist als ISEK-Rahmenprojekt eingebunden in den städtischen

  Entwicklungsprozess "Denk Deine Stadt". Analog zur Erarbeitung des ISEK ist auch für das

  ISEK-Projekt CoLiving Campus beabsichtigt, der partizipatorischen Begleitung des Planungs-

  und Entwicklungsprozesses für einen zukünftigen CoLiving Campus eine zentrale Bedeutung

  zukommen zu lassen.

  Sobald es dazu einen neuen Sachstand gibt, wird der FB 41 den Stadtbezirksrat 331

  informieren.

- Die Rodungen an der Spargelstraße waren der Verwaltung im Vorfeld weder bekannt noch mit

  ihr abgestimmt. Nachdem die Verwaltung darüber informiert wurde, erfolgte am Freitag,

  18.01.2019, eine Ortsbesichtigung durch die Untere Naturschutzbehörde. Ein Großteil der

  Gehölze auf dem Gelände war zum Zeitpunkt dieser Ortsbesichtigung bereits gerodet. Es

  handelte sich überwiegend um Gehölze bis ca. 40 cm Stammdurchmesser in Brusthöhe.

  Weiterhin wurden mehrere starke Einzelbäume gefällt. Konkrete artenschutzrechtliche

  Verstöße konnten im Nachgang der Maßnahme nicht nachgewiesen werden, allerdings

  aufgrund der örtlichen Gegebenheiten auch nicht ausgeschlossen werden. Erkenntnisse, ob

  und inwieweit im Vorfeld der Maßnahme die artenschutzrechtlichen Belange geprüft wurden,

  liegen bisher nicht vor. Die Verwaltung beabsichtigt daher, die Verantwortlichen schriftlich zu

  einer Stellungnahme aufzufordern.

- Bezüglich der Sanierung der Wegebereiche im Bereich des Ölper Sees stehen für eine

  komplette Überarbeitung in 2018 keine Haushaltsmittel mehr zur Verfügung. Es gibt aber eine

  interne Arbeitsliste des Fachbereichs Stadtgrün und Sport aller gemeldeten sanierungs- 

  bedürftigen Wege. Sobald der Haushalt 2019 freigegeben ist, erfolgt eine Priorisierung der

  Maßnahmen unter verschiedenen Gesichtspunkten.

  Gefahrenträchtige Unfallstellen werden in kleinem Umfang im laufenden Geschäft beseitigt.

  Die Wegebereiche am Ölper See wurden in die Arbeitsliste aufgenommen.

zur Kenntnis genommen