Rat und Stadtbezirksräte
30.01.2019 - 3.1 Bezirksbürgermeister/in
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3.1
- Datum:
- Mi., 30.01.2019
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
Herr Jordan informiert die Bezirksratsmitglieder darüber, dass für das diesjährige Vereins- und Initiativentreffen als Termin der 21. Juni 2019 festgelegt wurde. Die Veranstaltung wird im Kleingartenverein Mückenburg stattfinden. Mit dem Pächter der Vereinsgaststätte konnte ein entsprechendes Agreement getroffen werden. Weitere Informationen erfolgen im nicht-öffentlichen Teil der Sitzung.
Herr Jordan bittet die Bezirksgeschäftsstellenleitung, den letzten Sachstand zum Thema Olfermannstraße bekanntzugeben. Die Verwaltung informiert darüber, dass auf Initiative von Frau stellvertretender Bezirksbürgermeisterin Krause telefonisch Kontakt mit dem Fachbereich Tiefbau und Verkehr aufgenommen wurde. Am 12. November 2018 hatte die Fachverwaltung auf Nachfrage mitgeteilt, dass es einen Termin mit der Feuerwehr gegeben habe, in Folge dessen ein Plan zur Stellungnahme übermittelt wurde. Dieser sollte abgestimmt werden. Für die Sitzung im November bestand keine realistische Aussicht, einen neuen Sachstand zu erhalten. Aufgrund eines unvorhersehbaren Ausfalls in der zuständigen Organisationseinheit haben sich seitdem keine wesentlichen Neuerungen ergeben. Mündlich versichert wurde allerdings, dass geplant ist, vor den nächsten Schritten nochmals den Stadtbezirksrat einzubinden und dann ggf. auch die gewünschte Bürgerinformationsveranstaltung durchzuführen. Eine belastbare Planung gibt es derzeit nicht. Ob und inwiefern den Argumenten der Anwohnerinnen und Anwohner der Olfermannstraße, die sich in einem Brief an den Stadtbezirksrat und an den Oberbürgermeister gewendet haben, gefolgt wird, ist ebenfalls noch offen. Herr Loeben weist in diesem Zusammenhang darauf hin, dass sich der Bezirksrat auf eine „kleine" Lösung auf der Westseite verständigt hat. Frau Krause sagt zu, diesen Plan nochmals zu übermitteln.
