Rat und Stadtbezirksräte
30.01.2019 - 3.2 Verwaltung
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3.2
- Datum:
- Mi., 30.01.2019
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
Bereits im August 2018 hatte sich ein Bürger an den Bezirksbürgermeister gewandt mit der Bitte, die Frage eines Anforderungstasters für die Fußgängerampel Hagenring/Höhe Heinrichstraße zu klären. Diese Klärung ist bereits Ende August erfolgt. Die Bezirksgeschäftsstelle hat jedoch erst mit einiger Zeitverzögerung darüber Kenntnis erhalten.
Zur Frage des Baufortschritt Georg-Westermann-Allee, die in der Sitzung am 14. November 2018 gestellt wurde, liegt mittlerweile die Information der Fachverwaltung vor, wonach der Bau des nächsten Abschnittes der Georg-Westermann-Allee für 2020 vorgesehen ist. Der Gremienbeschluss wird aufgrund der Notwendigkeit von Förderanträgen für die Bushaltestelle im 1. Quartal 2019 erforderlich. Die Fachverwaltung beabsichtigt, den Gremien nach einer Bürgerbeteiligung die entsprechende Beschlussvorlage zeitgerecht zur Entscheidung zuzusenden.
Die Schäden in der Rosenstraße (Absenkung und Straßenschäden), Bezirksratssitzung am 17. Oktober 2018, sind nach Auskunft der Fachverwaltung mittlerweile behoben.
Zum Thema City-Trees/Mooswände Hans-Sommer-Straße und Rudolfplatz hat der Leiter des Fachbereichs Stadtgrün und Sport einen langen erklärenden Brief an die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen bereits am 26. November 2018 geschrieben. Dieser Brief ist auf Bitte des Bezirksbürgermeisters den Bezirksratsmitgliedern zugeleitet worden.
Eine Bürgerin hat Herrn Jordan darum gebeten, sich dafür einzusetzen, eine sogenannte Tempotafel mit Smiley in der Kastanienallee aufstellen zu lassen. Der Schriftwechsel ist den Bezirksratsmitgliedern per E-Mail am 19. Dezember 2018 zugegangen.
Aufgrund einer Anfrage in der Einwohnerfragestunde in der letzten Sitzung wurde die Standsicherheit der Litfaßsäule in der Wilhelm-Bode-Straße wiederhergestellt.
Der Fachbereich Stadtgrün und Sport hat mitgeteilt, dass die Bauarbeiten zur Sanierung der Zimmerstraße für das zeitige Frühjahr 2019 vorgesehen sind. Aus diesem Grund müssen dort bis Ende Februar sechs Zierkirschen gefällt werden, da die Zimmerstraße einschließlich Nebenanlagen und Leitungen vollständig saniert wird. Nach Abschluss sämtlicher Tiefbaumaßnahmen werden in der hierauf anschließenden Pflanzperiode Ersatzpflanzungen vorgenommen.
Der Fachbereich Stadtgrün und Sport hat mitgeteilt, dass aufgrund des Beschlusses des Stadtbezirksrates Östliches Ringgebiet vom 17. Oktober 2018 zwei Sitzbänke bestellt und mittlerweile geliefert wurden. Der Stadtbezirksrat wird gebeten mitzuteilen, wo diese Bänke genau aufgestellt werden sollen. Die Mitglieder verständigen sich darauf, dass eine Bank in der Mitte zwischen Ring und Blücherstraße und die andere Bank in der Mitte zwischen Gneisenaustraße und Wilhelm-Bode-Straße platziert werden soll. Für den Arbeitskreis "Älterwerden im Stadtbezirk" signalisiert Herr Wiechers das Einverständnis für die vorgeschlagenen Positionen.
Tempo 30-Piktogramm an der Georg-Westermann-Allee (DS 18-08005-01)
Die Fachverwaltung hat hierzu mitgeteilt, dass in Folge der Protokollnotizen vom
13. September 2018 und 14. November 2018 die Angelegenheit nochmal überdacht wurde. Ergebnis ist, dass die Geschwindigkeitsbeschränkung auf 30 km/h weiterhin bestehen bleibt.
