 DS 19-10179 - Maßnahmenplanung in Natura 2000-Gebieten; Sachstand und Beteiligungsprozess

Die an den Planungs- und Umweltausschuss zur Sitzung am 20.03.2019 gerichtete Mitteilung ist dem Stadtbezirksrat Östliches Ringgebiet am Sitzungstag per E-Mail übermittelt worden.

 DS 19-10105 - Versammlungsanmeldungen für den 18. bis 23. sowie 25. bis 28. Februar 2019/nichtöffentliche Mitteilung außerhalb von Sitzungen

Hierüber wurde der Stadtbezirksrat am 18. Februar 2019 unterrichtet.

 DS 19-10164 - Beschaffung und Betrieb weiterer Geschwindigkeitsmesstafeln in den Stadtbezirken/Mitteilung außerhalb von Sitzungen

Die Mitteilung ist den Mitgliedern des Stadtbezirksrates am 11. März 2019 zugegangen.

 Die Verwaltung informiert im Auftrag des Fachbereichs Tiefbau und Verkehr darüber, dass die Unterschiede bei der Reinigungsklasse der Nußbergstraße in den Anlagen 1 und 2 der entsprechenden Vorlage lediglich auf einen Übertragungsfehler zurückzuführen waren. Nach Überprüfung des Sachverhalts ist die Eintragung in der Anlage 1 der Ursprungsvorlage richtig. Die Fachverwaltung hat in diesem Zusammenhang auf die Ergänzungsvorlage mit DS 18-08956-01 hingewiesen.

 Auf Bitte des Bezirksbürgermeisters Herrn Jordan haben die Mitglieder des Stadtbezirksrates eine Antwort des Fachbereichsleiters Tiefbau und Verkehr an den Bezirksbürgermeister Herrn Flake (Viewegsgarten-Bebelhof) bezüglich der Parkregelung in der Helmstedter Straße erhalten. Herr Schramm erwartet in diesem Zusammenhang eine Mitteilung über die endgültige Regelung des Verkehrs nach Sperrung des Rings.

 Bezüglich einer Beschwerde über das widerrechtliche Abstellen von Kraftfahrzeugen im Prinzenpark hat der Fachbereich Stadtgrün und Sport mitgeteilt, dass mit dem Beschwerdeführer und dem örtlichen Sportverein inzwischen Kontakt aufgenommen wurde, um eine tragfähige Problemlösung zu erarbeiten.

 Sitzbänke Jasperallee

Die Sitzbänke sind zwischenzeitlich aufgestellt. Der vom Stadtbezirksrat gestellte Antrag, DS 18-09189, hat sich somit durch Umsetzung erledigt.

 Frau Wasserbauer vom Kinderhaus Brunsviga hat sich beim Stadtbezirksrat nochmals für den gewährten Zuschuss im Zusammenhang mit der Konzeption und Durchführung des Musicals „Heinrich und der Löwe"/Ganztagsschule Comeniusstraße bedankt.

 Der Fachbereich Stadtgrün und Sport hat mitgeteilt, dass die für die Gneisenaustraße vorgesehenen Bäume im Frühjahr 2019 gepflanzt werden sollen.

 In der Sitzung am 30. Januar 2019 hatte die Pflegeschule im Rahmen ihres Vortrages u. a. aufgezeigt, dass es an einigen Stellen im Straßenraum des Stadtbezirks erhebliche Stolperfallen und andere Schäden gibt, die aus dortiger Sicht zu beheben sind. Herr Jordan hatte daraufhin um die Übersendung von Fotos und Standortbeschreibungen gebeten. Die Verwaltung informiert dazu, dass in diesem Zusammenhang bislang keine Informationen von der Pflegeschule eingegangen sind.

 Die von einem Bürger reklamierte Wasseransammlung im Bereich der Allerstraße, die bei frostigen Temperaturen dortiger Einschätzung nach eine Gefahr darstellt, ist vom Fachbereich Tiefbau und Verkehr überprüft worden. Die Angelegenheit wird als nicht akut gefährlich eingeschätzt, jedoch weiterhin beobachtet.