 Angesichts der erneuten Abwesenheit von Herrn Dannat bittet die Bezirksgeschäftsstellenleiterin darum, dass bei möglicherweise entstehenden Kontakten einzelner Bezirksratsmitglieder mit Herrn Dannat auch nochmals von dieser Seite darauf aufmerksam gemacht wird, dass mit der Bezirksbürgermeisterin bzw. der Bezirksgeschäftsstelle Kontakt aufgenommen wird.

 DS 19-10164 - Beschaffung und Betrieb weiterer Geschwindigkeitsmesstafeln in den Stadtbezirken; Mitteilung außerhalb von Sitzungen

Diese Mitteilung ist den Bezirksratsmitgliedern am 11. März 2019 zugegangen.

 Die Mitteilung „barrierefreier Umbau von Bushaltestellen 2019 bis 2021“ ist am 30. Januar 2019 im Planungs- und Umweltausschuss behandelt worden und wurde am 31. Januar den Bezirksratsmitgliedern zur Kenntnis gegeben.

 Hinsichtlich der Beleuchtung eines privaten Verbindungswegs Rudolfstraße/Goslarsche Straße hat die Fachverwaltung (FB Tiefbau und Verkehr) nach einem Ansprechpartner aus dem Bezirksrat Westliches Ringgebiet nachgefragt. Hierzu stellte sich Frau Bezirksbürgermeisterin Johannes zur Verfügung. Die Nachfrage liegt bereits über einen Monat zurück. Weitere Aktivitäten waren bislang nicht zu verzeichnen. Die Verwaltung sagt zu, hier nachzufragen, wann damit zu rechnen ist.

 Am 6. Februar 2019 fand eine Ortsbesichtigung zur Bodensanierung Feldstraße statt. Neben der Bezirksbürgermeisterin haben Frau Ohnesorge, Herr Johannes, Herr Hillger, Herr Wendroth, Herr Witte und die Bezirksgeschäftsstellenleiterin teilgenommen.

 Zum Thema Hochwasserschutz für den Bereich Feldstraße und Kälberwiese hat am 6. März 2019 in der AWO Begegnungsstätte Frankfurter Straße eine Veranstaltung stattgefunden. Die Bezirksratsmitglieder sind hierüber am 19. Februar 2019 informiert worden.

 Am 28. März 2019 findet mit der Bezirksbürgermeisterin, ihrer Stellvertreterin, den Fraktionsvorsitzenden sowie den fraktions- bzw. gruppenlosen Mitgliedern ein Gespräch zum Thema Verkehrsgutachten Feldstraße beim Stadtbaurat statt.

 Die Verwaltung informiert darüber, dass geplant ist, Materialien im Zusammenhang mit dem Umbau der Burgpassage/Burggasse grundsätzlich direkt anzuliefern. Als Ausweichlagerfläche soll der Festplatz in der Gartenstadt vorgesehen werden. Es ist jedoch nicht davon auszugehen, dass ein ständiger Lkw-Verkehr stattfindet. Es dürfe sich nur um gelegentliche Fahrten handeln.

 Im Nachgang zum Ortstermin an der Juliusstraße am 19. November 2018 hat Herr Pottgießer vom Fachbereich Tiefbau und Verkehr heute mitgeteilt, dass die Anordnung zur Anbringung eines Piktogramms 30 auf der Broitzemer Straße erteilt wurde. Es wird im Einmündungsbereich Madamenweg/Broitzemer Straße aufgebracht. Die Umsetzung wird bei entsprechender Witterung durch einen Dienstleister erfolgen.

 In der Bezirksratssitzung am 22. Januar 2019 hatte ein Vertreter des KGV Okerwiese Nachfragen im Zusammenhang mit ISEK gestellt. Diese sind zwischenzeitlich durch die Fachverwaltung beantwortet worden.

 Die Braunschweiger Aids-Hilfe hat sich im Zusammenhang mit der Übersendung ihres Verwendungsnachweises nochmals für die Gewährung des Zuschusses bedankt.

 Die Fachverwaltung hat angekündigt, zum Thema Verkehrsspiegel Holsteinweg zur Sitzung am 7. Mai 2019 eine Vorlage einzubringen. Der Fachbereich Tiefbau und Verkehr wird eine bauliche Lösung vorschlagen.

 Dem Komitee Braunschweiger Karneval wurde zur Aufstellung eines Catering-Zeltes eine Fläche südlich der VW-Halle für den 30. und 31. März 2019 überlassen.