Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Auszug

22.01.2019 - 3.2 Verwaltung

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Wortprotokoll

  • Die Verwaltung gibt nochmals die Sitzungstermine 2019 für den Stadtbezirksrat Westliches Ringgebiet bekannt: 19. März, 7. Mai, 2. Juli, 24. September (Haushaltsberatungen), 29. Oktober sowie 4. Dezember 2019. Insbesondere für die Terminierungen im 2. Halbjahr können sich durchaus noch Änderungen ergeben. Unverrückbar ist jedoch derzeit der festgelegte Haushaltssitzungstermin.

 

  • Mitteilung außerhalb von Sitzungen, DS 18-09615, Sachstand zum Bebauungsplan Ernst-Amme-Straße Nordwest, NP 35

 

Diese Mitteilung ist den Bezirksratsmitgliedern am 21. November zugegangen.

 

  • Mitteilung außerhalb von Sitzungen, DS 18-08297-01, Einrichtung von Tempo 30 auf dem Madamenweg

Herr Rau vermisst bei dieser Mitteilung eine offensive, konstruktive Vorgehensweise der Verwaltung. Alternativen werden nicht aufgezeigt.

 

  • Am 7. Januar 2019 haben die Stadtbezirksratsmitglieder nachgehend eine Mitteilung außerhalb von Sitzungen 18-09775 - Aufhebungssatzungen für die Bebauungspläne LE 2 und LE 21 erhalten.

 

  • Am 3. Dezember 2018 wurden die Bezirksratsmitglieder über eine noch offene Frage im Rahmen der Haushaltsanhörung zur Ringgleisbrücke Münchenstraße/Sanierung 5 E, 660133, informiert. Herr Glaser weist darauf hin, dass die Bezeichnung Ringgleisbrücke irreführend ist.

 

  • In der Einwohnerfragestunde am 27. November 2918 hatte ein Besucher die Verwaltung gefragt, ob eine Reduzierung von 500 auf 200 Wohneinheiten für das Plangebiet Kälberwiese/Feldstraße geprüft wurde. Hierzu ist mittlerweile eine Antwort der Verwaltung an den Fragesteller ergangen.

 

  • Im Zusammenhang mit dem Verwendungsnachweis zum gewähren Zuschuss Lehmbaustelle 2018 wurde die Bezirksgeschäftsstelle Mitte darüber informiert, dass der Zuschuss in Höhe von 1.000 Euro nicht in voller Höhe benötigt wird. Mittlerweile wurden 435,66 Euro zurücküberwiesen.

 

  • Die Kindertagesstätte Madamenweg hat sich durch ein Schreiben an die Bezirksgeschäftsstelle Mitte beim Stadtbezirksrat für die Gewährung des Zuschusses anlässlich der Weihnachtsaufführung der Puppenbühne herzlich bedankt. Gespielt wurde das Stück „Oh, wie schön ist Panama".

 

  • Am 8. Januar 2019 wurden die Bezirksratsmitglieder darüber informiert, dass im Gewerbegebiet Sudetenstraße insgesamt 24 Bestandsbäume wegen Schädigungen bzw. Vitalitätsminderungen entfernt werden müssen. Auf Anfrage von Herrn Rau teilt Herr Knobloch mit, dass hier eine Nachpflanzung geplant ist.

 

 

 

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Erläuterungen und Hinweise