• Zunächst erhält Herr Pottgießer vom Fachbereich Tiefbau und Verkehr das Wort. Er bezieht sich darauf, dass mit Rücksicht auf zwei angekündigte Vorlagen (Gleisanlagen Georg- Eckert-Straße sowie Altstadtmarkt) die Bezirksbürgermeisterin auf entsprechende Intervention der Bezirksgeschäftsstelle dem Wunsch der Fachverwaltung entsprochen hatte, die Sitzung vorzuverlegen und zwar vom 26.03. auf den 12.03.2019. Unglücklicherweise kann zum heutigen Tag keine der beiden Vorlagen beschlussreif präsentiert werden. Herr Pottgießer bedauert dies außerordentlich und teilt mit, dass er auf Bitte des Stadtbaurates dem Stadtbezirksrat hierzu einige Erläuterungen geben soll.

In Bezug auf die angekündigte Vorlage Gleisanlagen Georg-Eckert-Straße informiert er die Bezirksratsmitglieder darüber, dass die Gleisanlagen abgängig sind, es jedoch offene finanzielle Fragen gibt, die bis zur Sitzung nicht mehr geklärt werden konnte. Die Erstellung einer Vorlage zur heutigen Sitzung war somit ab einem bestimmten Zeitpunkt faktisch unmöglich.

In Bezug auf die Vorlage Haltestelle am Altstadtmarkt erläutert Herr Pottgießer den konzeptionellen Prozess. Beim Altstadtmarkt handelt es sich um ein sehr sensibles Ensemble. Bei der Gestaltung von ÖPNV Haltestellen muss entsprechend Rücksicht genommen werden. Es ist jedoch aus seiner Sicht unverzichtbar, an diesem stark frequentierten Verkehrsknoten eine wettergeschützte und gestalterisch ansprechende Lösung zu finden. In diesem Zusammenhang wurde der Gestaltungsbeirat beteiligt. Er hat diverse Anregungen und Wünsche geäußert. U. a. wurde auch ein interkommunaler Erfahrungsaustausch angeregt. Ferner hat der Gestaltungsbeirat ein Musterfeld für das taktile Element gefordert. Der finale Vorschlag für den Wetterschutz muss noch entwickelt werden. Auch dies war zur heutigen Sitzung nicht möglich. Herr Pottgießer kündigt an, dass die Vorlage zur folgenden Sitzung eingebracht wird. Dies ist notwendig um sicherzustellen, dass die Fördermittel beantragt werden können und dann auch rechtzeitig fließen.

Frau Bezirksbürgermeisterin Zander bedankt sich für die ausführliche Information.

• DS 19-10164 Mitteilung außerhalb von Sitzungen: Beschaffung und Betrieb weiterer Geschwindigkeitstafeln in den Stadtbezirken

Diese Mitteilung außerhalb von Sitzungen ist am 11.03. per E-Mail verschickt.

• Im Zufahrtsbereich der Parkplätze auf dem Grundstück der Otto-Bennemann-Schule sind, wie bereits im Stadtbezirksrat angekündigt, Baumfällarbeiten durchgeführt worden.