Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Auszug

29.01.2019 - 3.1 Bezirksbürgermeister/in

Beschluss:
zur Kenntnis genommen
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Wortprotokoll

- Herr Kraj, Leiter der offenen Ganztagsgrundschule Rühme, teilte schriftlich mit, dass er die

  Schulleitung zum 01.02.2019 abgibt und zur Landesschulbehörde wechselt.

- Die stark beschädigte Verkehrsfläche der Straße Dreisch liege nach Auskunft der   Verwaltung auf einem Flurstück, welches im Erbbaurecht dem Sportverein TVE Veltenhof

  zugeschrieben sei. Eine Verkehrssicherungspflicht seitens des TVE bestehe nicht, da eine

  Nutzungsabgrenzung festgelegt worden sei. Die Verwaltung wolle prüfen, ob eine Widmung

  des Teilstückes Dreisch möglich wäre, um eine dauerhafte Unterhaltung durch die

  Verwaltung zu gewährleisten.

 

- Die Lichtsignalanlage in Veltenhof (Pfälzerstraße/Wendener Weg) sei erneut durch den

  Schwerlastverkehr beschädigt worden.

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zur Kenntnis genommen

Erläuterungen und Hinweise