Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Auszug

13.03.2019 - 6 Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit örtlicher B...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Die Verwaltung erläutert den den Stadtbezirksrat betreffenden Auszug der Beschlussvorlage.

 

Auf Nachfrage zitiert die Verwaltung, welche Maßnahmen bezüglich der Ausgleichsfläche geplant sind.

 

Die Verwaltung erklärt auf Nachfrage, dass sich der Anhörungsbeschluss auf die den Stadtbezirk betreffenden Anhörungsrechte (Ausgleichsfläche) beschränkt und keine darüber hinausgehende Willensbildung entfaltet.

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Beschluss (Anhörung gem. § 94 Abs. 1 NKomVG):

"1. Die während der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (2) BauGB und § 4 a (3)  BauGB, der Gemeinden gemäß § 2 (2) BauGB sowie der Behörden und

 sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (2) BauGB und gemäß § 4 a (3)  BauGB eingegangenen Stellungnahmen sind entsprechend den Vorschlägen der               Verwaltung gemäß den Anlagen Nr. 6 a, Nr. 6 b und Nr. 6 c sowie Nr. 7 a, Nr. 7 b und Nr.               7               c zu behandeln.

 

2. Dem Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes mit örtlicher Bauvorschrift  „Franz-Rosenbruch-Weg", OE 39, sowie der Begründung mit Umweltbericht wird               zugestimmt. Die Entwürfe sind gemäß § 4 a (3) Baugesetzbuch (BauGB) erneut               öffentlich               auszulegen."

 

 

 

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Abstimmungsergebnis:

Dafür: 13 Dagegen: 0 Enthaltungen: 0

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Anlagen zur Vorlage

Erläuterungen und Hinweise