Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Auszug

22.05.2019 - 12 Rabenrodestraße, Rückbau Pflasterfläche

Beschluss:
geändert beschlossen
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Wortprotokoll

Die Verwaltung, vertreten durch Herrn Gerstenberg vom Fachbereich 66, Tiefbau und Verkehr, erläutert die Vorlage.

 

Im Stadtbezirksrat wird kontrovers über den Nutzen der sog. "Nase" diskutiert. Auch der Standort an sich wird in Frage gestellt und eine andere Stelle im Kontext des Verkehrs (bspw. Linienbusse) diskutiert. Die Verwaltung erläutert die Problematik der Rückstaugefahr bei Änderung des Standorts. Die Verwaltung schlägt vor, zunächst die Asphaltierung vorzunehmen und das Aufbringen der zusätzlichen Fahrbahneinengung später zu entscheiden. Dadurch, dass diese Verengungen mittlerweile aufgeklebt werden, ist eine spätere Entscheidung im Prozess unschädlich. Der Stadtbezirksrat beschließt einmütig, einen geänderten Beschluss zu fassen, der einen Ortstermin bezüglich der Fahrbahneinengung ermöglicht.

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geänderter Beschluss (Entscheidung gem. § 93 Abs. 1 NKomVG):

„1. Einem Rückbau der Pflasterfläche auf der Rabenrodestraße am östlichen Ortseingang von Waggum wird zugestimmt.

 

2. Die Verwaltung wird gebeten, nach Durchführung der Maßnahme einen Ortstermin anzuberaumen."

 

 

 

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Abstimmungsergebnis:

zu 1.

Dafür: 11 dagegen: 1 Enthaltungen: 1

 

zu 2.

Dafür: 11 Dagegen: 2 Enthaltungen: 0

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Anlagen zur Vorlage

Erläuterungen und Hinweise