Rat und Stadtbezirksräte
25.09.2019 - 4.3 Radwege Ebertallee zwischen Nehrkornweg und Hel...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.3
- Zusätze:
- Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 112
- Datum:
- Mi., 25.09.2019
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 19:45
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag (öffentlich)
- Federführend:
- 10 Fachbereich Zentrale Dienste
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Frau Möstl erläutert den Antrag.
Der Antrag wird interfraktionell eingebracht.
Der Sachverhalt wird im ersten Absatz, letzter Satz korrigiert, "...insbesondere für schnellere Fahrräder wie Pedelecs, Rennräder usw." Nach Hinweis der Sachverständigen der Polizei dürfen E-Bikes nicht auf dem Radweg fahren.
Beschluss (Vorschlag gem. § 94 Abs. 3 NKomVG):
Der Stadtbezirksrat 112 beantragt, die benutzungspflichtigen Radwege entlang der Ebertallee, insbesondere zwischen Messeweg und Helmstedter Str., instand zu setzen.
Falls dies zeitnah nicht umsetzbar ist, beantragt der Stadtbezirksrat 112 hilfsweise, die Benutzungspflicht der Radwege aufzuheben.
Abstimmungsergebnis:
Dafür: 14 Dagegen: 0 Enthaltungen: 0