Die Verwaltung erläutert den notwendigen Anhörungsbeschluss zur Stellungnahme der Stadt Braunschweig im Rahmen der Planfeststellung.

Frau Wegerich erklärt, dass nach ihrer Auffassung eine Rampe mit einer Länge von 100 Metern nicht behindertengerecht ist. Herr Masurek ergänzt, dass die Rampe nach eigener Einschätzung vermutlich 120 Meter lang sein wird. Herr Masurek bemängelt, dass inhaltlich in der Stellungnahme nicht auf Menschen mit Behinderung eingegangen wird und die Beteiligung des Behindertenbeirats nicht thematisiert wird. Herr Bezirksbürgermeister Stülten stellt fest, dass der in der Sitzung am 16.5.2018 geäußerte Forderung der Intervention bezüglich eines Aufzuges keine Erwähnung findet.

Protokollnotiz:

Der Bezirksrat erwartet, dass die Stadt Braunschweig in ihrer Stellungnahme die Belange von Menschen mit Behinderung, von Familien mit Kleinkindern und alten Menschen mit Hilfsmitteln für ihre Mobilität (z. B. sog. Rollatoren) aufführt und entsprechende Aussagen zu möglichen Beeinträchtigungen trifft. Im Übrigen wird auf die Stellungnahme des Bezirksrates vom 16.5.2018 (siehe Protokoll der Sitzung vom 16.5.2018) hingewiesen.

Der Bezirksrat fordert weiterhin nachdrücklich, dass die Stadt Braunschweig bezüglich der Installation eines Aufzuges interveniert.

Beschluss (Anhörung gem. § 94 Abs. 1 NKomVG):

Der Stellungnahme der Stadt Braunschweig (Anlage 1) wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis:

Dafür: 0 Dagegen: 14 Enthaltungen: 0