Rat und Stadtbezirksräte
11.03.2019 - 1 Eröffnung der Sitzung
Grunddaten
- TOP:
- Ö 1
- Datum:
- Mo., 11.03.2019
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
Herr Bezirksbürgermeister Volkmann eröffnet die Sitzung, begrüßt die Anwesenden und stellt die Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie die Beschlussfähigkeit fest.
Es liegt eine Dringlichkeitsanfrage der Gruppe CDU/FDP zur Sperrung der Sporthalle "Sally-Perel-Gesamtschule" vor. Herr Bezirksbürgermeister Volkmann schlägt vor die Dringlichkeitsanfrage in einen gemeinsamen Dringlichkeitsantrag umzuwandeln. Dieses würde der Angelegenheit mehr Nachdruck verleihen, zumal eine Antwort der Verwaltung aufgrund der Kurzfristigkeit in dieser Sitzung nicht zu erwarten ist. Herr Dr. Garbe lehnt dieses für die Gruppe CDU/FDP ab. Herr Bezirksbürgermeister Volkmann lässt anschließend über die Dringlichkeit der Anfrage abstimmen.
Der Bezirksrat beschließt mit 5 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen bei 6 Enthaltungen, die Anfrage in die Tagesordnung aufzunehmen. Darüber hinaus beschließt der Stadtbezirksrat einstimmig, den Tagesordnungspunkt 5 nach den Mitteilungen zu Tagesordnungspunkt 3 zu behandeln und im Übrigen nach der vorliegenden Tagesordnung vorzugehen.
