Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Auszug

11.03.2019 - 7 Verwendung von bezirklichen Haushaltsmitteln

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Wortprotokoll

Die Verwaltung berichtet, dass Haushaltsreste gebildet und übertragen wurden und vorbehaltlich der Freigabe des städtischen Haushaltes 2019 im aktuellen Haushaltsjahr zur Verfügung stehen.

 

Die jährlichen Vorschläge der Verwaltung zur Verwendung der bezirklichen Mittel im Stadtbezirk werden in der kommenden Sitzung zur Entscheidung vorgelegt.

 

Bezüglich des Beschlusses 18-09002 - Neuer Zaun um den Spielplatz Spandaustraße (2000,00 € aus bezirklichen Mitteln) - berichtet die Verwaltung, dass nach Begutachtung der zuständigen Fachverwaltung kein wesentlicher Mangel festgestellt wurde und eine umfassende Erneuerung für nicht notwendig erachtet wird. Darüber hinaus wären die zur Verfügung gestellten Mittel bei Weitem nicht ausreichend. Einige geneigte Pfosten könnten durch einfachste Maßnahmen gerichtet werden. Es werden stattdessen spielwertverbessernde Maßnahmen vorgeschlagen. Der Stadtbezirksrat folgt dem Vorschlag der Verwaltung, darüber in der kommenden Sitzung zu entscheiden.

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Erläuterungen und Hinweise