Rat und Stadtbezirksräte
20.05.2019 - 5.1 Verwendung von bezirklichen Mitteln 2019 im Sta...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.1
- Zusätze:
- Verantwortlich: Ruppert
- Datum:
- Mo., 20.05.2019
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 10 Fachbereich Zentrale Dienste
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
Im Stadtbezirksrat wird über die Verwendung der bezirklichen Mittel beraten. Es besteht Konsens, dass die Mittel für die Ortsbüchereien beschlossen werden sollen und die übrigen Vorschläge der Verwaltung zurückgestellt werden um ggf. im weiteren Jahresverlauf im Rahmen des Budgetrechts darüber zu entscheiden.
geänderter Beschluss:
"Die in 2019 veranschlagten Haushaltsmittel des Stadtbezirksrates 114 Volkmarode werden wie folgt verwendet:
1. Grünanlagenunterhaltung 200,00 € zurückgestellt
2. Mittel für Ortsbüchereien 1.900,00 €
3. Straßenunterhaltung an bezirklichen Straßen 8.100,00 € zurückgestellt
4. Hochbauunterhaltung für bezirkliche Friedhöfe 2.800,00 € zurückgestellt
5. Grünanlagenunterhaltung für bezirkliche Friedhöfe 500,00 € zurückgestellt
Die Verwendungsvorschläge ergeben sich aus dem Begründungstext und den Anlagen."
