Rat und Stadtbezirksräte
20.05.2019 - 4.2 Drei Piktogramme für absolutes Halteverbot auf ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.2
- Zusätze:
- Verantwortlich: Gruppe SPD, Bündnis90/Die Grünen, BIBS im Stadtbezirksrat 114
- Datum:
- Mo., 20.05.2019
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag (öffentlich)
- Federführend:
- 10 Fachbereich Zentrale Dienste
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr Jung erläutert den Antrag.
Beschluss (Anregung gem. § 94 Abs. 3 NKomVG):
"Die Verwaltung der Stadt Braunschweig wird aufgefordert, auf der Straße Ziegelkamp drei Piktogramme für die Umsetzung des absoluten Halteverbots aufzutragen."
Abstimmungsergebnis:
Dafür: 6 Dagegen: 0 Enthaltungen: 0