Frau Günther vom Fachbereich Stadtplanung und Umweltschutz erläutert die Vorlage.

In der sich anschließenden Diskussion wird vom Stadtbezirksrat hervorgehoben, dass gewährleistet sein muss, dass zum Beispiel der Kunstverein an der Fassade des Gebäudes Salve Hospes weiter großformatig für Ausstellungen werben darf.

Beschluss: (Anhörung gem. § 94 Abs. 1 NKomVG)

"Für das im Betreff bezeichnete Stadtgebiet, das in Anlage 2 dargestellt ist, wird gemäß §§ 14 ff. Baugesetzbuch (BauGB) die als Anlage beigefügte Veränderungssperre für zwei Jah-re als Satzung beschlossen."

Protokollnotiz:

Die Interessen des Kunstvereins Braunschweig e. V. sind im weiteren Verfahren zu berücksichtigen.

Abstimmungsergebnis:

dafür: 6  dagegen:2  Enthaltungen:1