Rat und Stadtbezirksräte
29.01.2019 - 4.3 Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung auf der Straße...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.3
- Zusätze:
- Verantwortlich: SPD-Fraktion Stadtbezirksrat 211
- Datum:
- Di., 29.01.2019
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 19:30
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag (öffentlich)
- Federführend:
- 10 Fachbereich Zentrale Dienste
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Beschluss: (Anregung gem. § 94 Abs. 3 NKomVG)
Es wird beantragt, zeitnah - d. h. im Jahr 2019 - Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung auf der Straße Schenkendamm durchzuführen. Der Stadtbezirksrat ist in die Planung einzubeziehen.
Der Beschlusstext wird wie folgt erweitert:
Nur wenn die Maßnahmen straßenausbaubeitragsfrei sind.
