Rat und Stadtbezirksräte
23.05.2019 - 1.1 Pflichtenbelehrung und Verpflichtung von Frau C...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 1.1
- Datum:
- Do., 23.05.2019
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:30
- Anlass:
- Sitzung
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Pflichtenbelehrung und Verpflichtung von Frau Carola Kirsch durch Herrn Bezirksbürgermeister Disterheft
Herr Bezirksbürgermeister Disterheft verpflichtet Frau Kirsch gem. §§ 43 und 60 NkomVG förmlich, ihre Aufgaben nach bestem Wissen und Gewissen unparteiisch wahrzunehmen und die Gesetze zu beachten. Außerdem weist Herr Bezirksbürgermeister Disterheft Frau Kirsch auf die den Mitgliedern nach §§ 40 bis 42 NKomVG obliegenden Pflichten hin. Ein Auszug dieser Vorschriften wurde übergeben.
