Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Auszug

23.05.2019 - 1.1 Pflichtenbelehrung und Verpflichtung von Frau C...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Pflichtenbelehrung und Verpflichtung von Frau Carola Kirsch durch Herrn Bezirksbürgermeister Disterheft

 

Herr Bezirksbürgermeister Disterheft verpflichtet Frau Kirsch gem. §§ 43 und 60 NkomVG förmlich, ihre Aufgaben nach bestem Wissen und Gewissen unparteiisch wahrzunehmen und die Gesetze zu beachten. Außerdem weist Herr Bezirksbürgermeister Disterheft Frau Kirsch auf die den Mitgliedern nach §§ 40 bis 42 NKomVG obliegenden Pflichten hin. Ein Auszug dieser Vorschriften wurde übergeben.

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Erläuterungen und Hinweise