Die Vorsitzende eröffnet die Sitzung, begrüßt die Anwesenden und stellt die Ordnungsmäßigkeit der Einladung fest.

Frau Bezirksbürgermeisterin Jaschinski-Gaus legt für die SPD-Fraktion einen Dringlichkeitsantrag zum Einbau einer Bodenhülse zur Aufstellung von Weihnachtsbäumen auf dem Erfurtplatz vor und begründet ihn.

Beschluss: (Erweiterung der Tagesordnung gem. §§ 19 und 27 GO) "Die Tagesordnung wird um den TOP 12.5 "Weihnachtsbaum-Bodenhülsen-Erfurtplatz" erweitert."

Der Beschluss wird einstimmig angenommen.

Herr Nordheim legt für die CDU-Fraktion eine Dringlichkeitsanfrage vor und begründet sie.

Beschluss: (Erweiterung der Tagesordnung gem. §§ 24 und 27 GO) "Die Tagesordnung wird um den TOP 13.14 "Sommerfest mit Grillen am Heidbergsee" erweitert."

Der Beschluss wird einstimmig angenommen.

Frau Bezirksbürgermeisterin Jaschinski-Gaus bittet, die Punkte 6 (Baumpflanzungen nach Sturmschäden in überbezirklichen Grünanlagen des Stadtbezirkes 212 - Heidberg-Melverode),  9 (Baumpflanzungen nach Sturmschäden in bezirklichen Grünanlagen des Stadtbezirkes 212 - Heidberg-Melverode), 7 (Standorte für stationäre Geschwindigkeitsüberwachung), 13.8 (Schutzmaßnahmen für Passanten auf dem Erfurtplatz) und 13.14 "Sommerfest mit Grillen am Heidbergsee" hinter Punkt 3 (Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 22.05.2019) zu behandeln.

Die so veränderte Tagesordnung wird einstimmig angenommen.

Abstimmungsergebnis:

12 dafür 0 dagegen 0 Enthaltungen