Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Auszug

28.05.2019 - 2 Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 19.0...

Beschluss:
geändert beschlossen
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Wortprotokoll

Herr Reuter bittet, seinen Wortbeitrag zum Thema "4.2.1 Gemeinschaftshaus Rautheim 19-09849" wie nachstehend aufgeführt, zu berichtigen, weil der Redebeitrag nicht so wiedergegeben wurde, wie es ausgesagt wurde.

 

1. Zu Beginn meines ersten Redebeitrags berichtete ich von einer mir vorliegenden Stellungnahme einer bereits vorher gegen den Standort klagenden Anwohnerin, die bei Erweiterung des jetzigen Standorts wieder - wahrscheinlich mit Erfolg (s. E-Mail FB 10 an FB 61 keine Mitzeichnung des städtebaulichen Vertrags durch FB 10 vom 29.11.2016) - klagen würde.

 

2. Meine Zustimmung und die des SBR zur Änderung der Nutzungsordnung im 1. Quartal 2016 erfolgte in der Annahme eines neuen Standortes, für den dann wieder eine großzügigere Nutzung (vgl. DS 12972/13 vom 4. April 2013) möglich wäre.

 

3. Am Ende des TOP 4.2.1 äußerte ich meinen Wunsch für eine Gemeinschaftseinrichtung (Bildungs- und Kommunikationszentrums) "ähnlich der Konzeption für die Brunsviga".

 

Herr Dr. Voß bittet, seine protokollierten Anmerkungen zum Gemeinschaftshaus Rautheim wie folgt zu konkretisieren:

 

Eine Entscheidung der Sanierung und Erweiterung sollte ohne eine Prüfung der Alternative eines Neubaus nicht erfolgen. Denn es wurden weder die Kosten (auch langfristig) noch die Nutzungsmöglichkeiten im Vergleich für eine Entscheidung gegenübergestellt. Mögliche Risiken wie zum Beispiel das Klagen wegen möglicher Lärmbelästuigungen wurde ebenfalls nicht ausreichend betrachtet.

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Mit diesen Änderungen wird das Protokoll der Sitzung vom 19. März 2019 genehmigt.

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Abstimmungsergebnis: 14 dafür   0 dagegen   0 Enthaltungen

 

Erläuterungen und Hinweise