Rat und Stadtbezirksräte
07.05.2019 - 3.2 Verwaltung
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3.2
- Datum:
- Di., 07.05.2019
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
Mobile Jugendzentren
Zur Stadtbezirksratssitzung am 2. August 2018 hatte der Stadtbezirksrat die Verwaltung gebeten zu prüfen, ob für das Westliche Ringgebiet, in besonderem Maße für den nordwestlichen Teil des Stadtbezirks, ein mobiler Jugendtreff bzw. mobile Jugendtreffs eingesetzt werden können. Beispielhaft wurden hier Busse genannt. Die daraufhin von der Fachverwaltung erteilten Antworten wurden mehrfach hinterfragt, so dass zur heutigen Sitzung Herr Bogner anwesend ist, um grundsätzliche Informationen zu diesem Thema zu geben.
Herr Bogner führt aus, dass die fußläufige Erreichbarkeit von Jugendzentren das Ziel bei ihrer Etablierung ist. Es wäre wünschenswert, wenn der Stadtbezirksrat seinen Wunsch nach Errichtung eines mobilen Jugendzentrums in diesem Fall spezifiziert. Zum erwähnten Beispiel der Busse führt Herr Bogner aus, dass diese nicht gut frequentiert werden, da sie keinen Rückzugsort darstellen. Die Artikulation des Bedarfs sollte zudem unter Einbeziehung der Jugendlichen erfolgen. Herr Hillger weist darauf hin, dass im Bereich Amalienplatz/Eichtal kaum Angebote für Jugendliche vorhanden sind. Frau Sewella ergänzt dazu, dass der nördliche Teil des Quartiers in dieser Beziehung schlecht aufgestellt ist. Ggf. sollten leerstehende Immobilien auf ihre Eignung zur Einrichtung von Jugendzentren geprüft werden. Die Neustadtmühle ist als Ausweichquartier zu weit entfernt.
Auf Nachfrage von Herrn Siebert zur Frequentierung von Jugendzentren teilt Herr Bogner mit, dass derzeit eine Erreichbarkeit von 1.600 Jugendlichen pro Tag gesamtstädtisch erreicht wird. Dabei sind allerdings Veranstaltungen mit eingeschlossen. Frau Sewella weist darauf hin, dass keine Veranstaltungen im Rahmen von FiBS im nördlichen Teil des Westlichen Ringgebiets ausgewiesen sind.
Weitere Mitteilungen der Verwaltung
DS 19-10179 - Maßnahmenplanung in Natura 2000-Gebieten; Sachstand und Beteiligungsprozess
Diese Mitteilung ist den Bezirksratsmitgliedern am 20. März 2019 zugegangen.
DS 19-10539 - Grundschule Diesterwegstraße; Schulsporthalle, Erneuerung Unterdecke, Objekt- und Kostenfeststellungsbeschluss
Auf ausdrückliche Bitte des Bauausschusses, der am 2. Mai 2019 getagt hat, wurde die Beschlussvorlage am 6. Mai 2019 den Stadtbezirksratsmitgliedern zur Kenntnis gegeben.
DS 19-10526 - Realschule Maschstraße; Sporthalle, Erneuerung Unterdecke, Objekt- und Kostenfeststellungsbeschluss
Auch diese Vorlage haben die Mitglieder des Stadtbezirksrates auf Wunsch des Bauausschusses am 6. Mai 2019 nachrichtlich erhalten.
DS 19-10625 - Projekt Bildung im Vorübergehen der Bürgerstiftung Braunschweig, 12. Fortsetzung;
Mitteilung außerhalb von Sitzungen
Diese Mitteilung ist den Bezirksratsmitgliedern am 26. April 2019 zugegangen. Der Treffpunkt ist am 8. Mai 2019, 10:45 Uhr, Portal der Jutespinnerei.
Herr Glaser wünscht sich in diesem Zusammenhang künftig ein geändertes Verfahren. Wie bereits in der Vergangenheit mehrfach vorgetragen, sollte der Stadtbezirksrat frühzeitig, d. h. vor der bekundeten Absicht zur Anbringung von Zusatzschildern eingebunden werden, damit das Gremium die Absicht zustimmend oder ablehnend zur Kenntnis nehmen kann. Herr Glaser begründet dies mit der möglichen Anbringung von Straßennamenschildern, die ggf. einen kritischen Inhalt haben. Frau Sewella wird sich beim zuständigen Stadtteilheimatpfleger nach dessen Beteiligung an dem Projekt erkundigen.
DS 19-10721 - Versammlungsanmeeldung
Mitteilung außerhalb von Sitzungen/nichtöffentlich
Die Versammlungsanmeldung für den 1. Mai 2019 ist den Stadtbezirksratsmitgliedern am 30. April 2019 um 12:36 Uhr per E-Mail zugegangen.
Im Auftrag des zuständigen Fachbereichs Tiefbau und Verkehr hat die Bezirksgeschäftsstelle Mitte eine Antwort bezüglich der beschädigten Gehwegplatten im Bereich Rudolfstraße/Ecke Glückstraße an Herrn Glaser weitergeleitet. Herr Glaser bittet nochmals um eine verbindliche Auskunft dazu, wer der Kostenträger dieser Maßnahmen gewesen ist.
Der Bürger, der sich in der Einwohnerfragestunde am 27. November 2018 zu überfüllten Straßenbahnen, insbesondere zu Schulschlusszeiten beschwert hatte, hat zwischenzeitlich eine ausführliche Antwort erhalten.
Am 5. April 2019 hat die Bezirksgeschäftsstelle Informationen zum Mentoring-Programm „Frau.Macht.Demokratie“ weitergeleitet.
Die SE/BS hat mitgeteilt, dass die öffentliche Abwasseranlage in der Gabelsberger Straße im Zeitraum Ende Juni 2019 bis voraussichtlich Ende Oktober 2019 erneuert wird. Die Eigentümerinnen und Eigentümer der betroffenen Grundstücke wurden im Auftrag der Stadt Braunschweig von der SE/BS informiert.
Darüber hinaus liegen zwei Nutzungsgenehmigungen vor, die sich jedoch auf Veranstaltungen in der Vergangenheit beziehen. Eine Nutzungsgenehmigung für die Lebenshilfe Braunschweig bezieht sich auf einen Workshop der Lebenshilfe am 8. Mai. Hier wurde ein städtisches Grundstück im Bürgerpark, nähe Werkstättenweg, überlassen.
