Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Auszug

29.10.2019 - 10 Bebauungsplan "Celler Straße/Neustadtring", NP ...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Auch diese Vorlage wird von Frau Dirks vorgestellt. In diesem Zusammenhang entsteht eine grundsätzliche Debatte über Anhäufung von Spielhallen im Westlichen Ringgebiet, die von mehreren Bezirksratsmitgliedern als bedenklich angesehen wird. Im Östlichen Ringgebiet sind solche Angebote im Vergleich unterrepräsentiert. Frau Dirks führt dazu aus, dass sich Betreiber dort ansiedeln, wo das Angebot auch hier auf eine tatsächliche oder vermutete Nachfrage stößt. Die Zulässigkeit von Spielhallen muss nach den geltenden Vorschriften beurteilt werden. Eine sicher wünschenswerte Verhinderung von Schwerpunktbildungen kann nur in diesem Rahmen gesteuert werden.

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Beschluss:

 

"Dem Entwurf des Bebauungsplanes „Celler Straße/Neustadtring“, NP 46 sowie der

Begründung wird zugestimmt. Die Entwürfe sind gemäß § 3 (2) Baugesetzbuch (BauGB) öffentlich auszulegen.“

 

 

 

 

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Abstimmungsergebnis:

 

14   dafür 0   dagegen 1   Enthaltung

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Anlagen zur Vorlage

Erläuterungen und Hinweise