Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Auszug

29.10.2019 - 12 Verwendung von Haushaltsmitteln

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Wortprotokoll

1. Der unter diesem TOP ursprünglich zur Beschlussfassung vorgesehene Zuschussantrag der AIDS-Hilfe wird im nichtöffentlichen Teil behandelt. Die Tagesordnung wurde entsprechend geändert.

 

2. Nachdem Herr Mueller von der interfraktionellen Arbeitsgruppe "Straße" das Ergebnis der letzten Sondierung mündlich vorgetragen hat, bittet er darum, dass die verbleibenden Mittel aus dem Bereich Straßenunterhaltung in die Sanierung des Gehweges vor den Häusern Maienstraße 20-23 einfließen sollen. Der Stadtbezirksrat greift diese Empfehlung grundsätzlich auf, schiebt die Beschlussfassung jedoch bis zur Sitzung am 27. November auf. Bis dahin möge die Fachverwaltung den Kostenaufwand für die aufgezeigte Maßnahme zumindest überschlägig ermitteln. Sofern noch finanzielle Ressourcen vorhanden sind, soll der Gehweg weiter in Richtung Maibaumstraße saniert werden.

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Erläuterungen und Hinweise