Rat und Stadtbezirksräte
27.11.2019 - 3.1 Bezirksbürgermeister/in
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3.1
- Datum:
- Mi., 27.11.2019
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
Frau Johannes teilt mit, dass die ursprünglich für die heutige Sitzung angekündigte Vorlage zur Grundschule am Wedderkopsweg nicht in dieser Sitzung, sondern erst am 4. Februar 2020 behandelt wird. Kurzfristig hatte sich noch Abstimmungsbedarf ergeben, der eine zeitgerechte Einbringung der Vorlage zu dieser Sitzung verhinderte.
Frau Johannes verweist darauf, dass sie sich bereits in der Sitzung am 24. September 2019 nach dem Umsetzungsstand mehrerer Beschlüsse erkundigt hat, bislang aber keine Antwort von der Fachverwaltung vorliegt. Es geht um die vom Bezirksrat zur Verfügung gestellten 20.000 Euro für Spielgeräte auf Schulhöfen und Spielplätzen vom 19. Oktober 2017. Dieser Beschluss wurde am 19. September 2018 dahingehend konkretisiert, dass ein Großspielgerät auf dem Schulhof der Grundschule Diesterwegstraße aufgebaut werden soll. Darüber hinaus wartet Frau Johannes noch auf eine Mitteilung zum Umsetzungsstand der Maßnahmen auf dem Spiel- und Bolzplatz Süntelstraße sowie für den Spielplatz Weißer Kamp. Hier wurden am 19. September 2918 20.000 Euro zur Verfügung gestellt. Die Bezirksbürgermeisterin zeigt sich irritiert darüber, dass mehrere Nachfragen zur Beantwortung notwendig sind.(Ergänzender Hinweis: Am 28. November 2019 hat der Fachbereich Stadtgrün und Sport zu den bislang offenen Fragen Stellung bezogen. Die Antwort wurde den Bezirksratsmitgliedern zur Verfügung gestellt).
Im Anschluss an die Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin erteilt Frau Johannes Frau Rieger das Wort, die aus der Sitzung des Mobilitätsbeirates am 19. November 2019 berichtet. U. a. weist Frau Rieger darauf hin, dass es Probleme im Bereich der Tramino und des Busses Emil gibt.
