 DS 19-12057 - Geschwindigkeitsüberwachung in der Hugo-Luther-Straße;

Mitteilung außerhalb von Sitzungen

Die Stadtbezirksratsmitglieder wurden am 11. November 2019 per E-Mail in Kenntnis gesetzt.

 DS 19-11332-01 - Sicherung des Radverkehrs auf der Sonnenstraße;

Mitteilung außerhalb von Sitzungen

Die Bezirksratsmitglieder wurden am 26. November 2019 hierüber in Kenntnis gesetzt.

Herr Rau moniert, dass offensichtlich in anderen Stadtbezirken, z. B. im Östlichen Ringgebiet großzügiger verfahren wird als im Westlichen Ringgebiet. Er bezieht sich dabei auf das Beispiel Kastanienallee. Hier war eine dauerhafte Beschilderung möglich. Die vorliegende Begründung der Verwaltung ist für ihn sperrig und nicht nachvollziehbar.

 Die Bezirksgeschäftsstellenleiterin teilt mit, dass gemeinsam mit der Bezirksbürgermeisterin für das Jahr 2020 folgende Sitzungstermine festgelegt werden konnten: 04.02.2020, 03.03.2020, 05.05.2020, 30.06.2020, 15.09.2020, 03.11.2020, 08.12.2020. Die Sitzung am 15. September 2020 wird voraussichtlich die Haushaltssitzung sein. Änderungen können sich jedoch gerade im zweiten Halbjahr in Bezug auf die Verschiebung der Haushaltsberatungen durchaus noch ergeben.

 DS 19-11826 - Sachstand Lärmaktionsplan

Die Stadtbezirksratsmitglieder wurden am 5. November 2019 informiert.

 Am 8. November 2019 hat die Bezirksgeschäftsstelle eine Einladung zum Weihnachtsfest „It's Christmas Time in Braunschweig 2019" weitergeleitet und darum gebeten, die Anmeldung direkt beim Veranstalter vorzunehmen.

 Die von Herrn Glaser mehrfach thematisierte widerrechtlich auf der Celler Straße abgestellte Kutsche hat zu einem Prüfverfahren in der Fachverwaltung geführt. Dies ist nun abgeschlossen. Ein ordnungsrechtliches Verfahren wird eingeleitet. Dies wird noch einige Zeit in Anspruch nehmen.

 Am 19. November 2019 wurden die Bezirksratsmitglieder darüber informiert, dass in den letzten Tagen eine neue Packstation auf dem Gelände des Penny-Marktes an der

      Goslarschen Straße in Betrieb genommen wurde.

 Am 25. November 2019 erhielten die Bezirksratsmitglieder Kenntnis von einem Antwortschreiben der Fachverwaltung an die Bürgerin, die sich über den Bootsverkehr im Bereich Rosental/Petriwehr in der letzten Sitzung beschwert hatte.

 Es liegen einige Nutzungsgenehmigungen vor, auf deren Einzelnennung einvernehmlich verzichtet wird.

 Im Anschluss an die Mitteilungen der Verwaltung bittet Herr Rau darum, auch sehr spät eingehende „Nachlieferungen" per Papier zu versenden, da er für die Vorbereitung der Sitzung ausschließlich auf Papierunterlagen zurückgreift und die Vorlage in der Sitzung selbst, gerade bei umfangreichen Unterlagen, nur unzulänglich gelingt.