Rat und Stadtbezirksräte
27.11.2019 - 11 Verwendung von Haushaltsmitteln
Grunddaten
- TOP:
- Ö 11
- Datum:
- Mi., 27.11.2019
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
Die Geschäftsstellenleiterin bezieht sich auf eine Nachfrage von Herrn Mueller aus der letzten Sitzung zu den überschlägigen Kosten für die Gehwegsanierung im Bereich Maienstraße 20 -23. Der Fachbereich Tiefbau und Verkehr hat zwischenzeitlich mitgeteilt (E-Mail vom 13. November 2019), dass sich die Kosten auf ca. 22.000 € brutto belaufen.
Darin enthalten sind folgende Leistungen:
Ca. 182 m² grundhafter Rückbau der vorhandenen Asphaltfläche.
Setzung von fehlenden Tiefborden auf einer Länge von 71 m an der Grundstücksgrenze.
ca 45 m² Rechteckpflaster für "halbhohes" Parken am Fahrbahnrand.
ca. 137 m² Gehwegplatten 30 x 30.
ca 15 m Hochbord neu am Fahrbahnrand (Absenkung in den Kurvenbereichen).
Das noch zur Verfügung stehende Bezirksratsbudget lässt die Umsetzung der Maßnahme, zumindest jedoch die Bindung der Mittel, noch im laufenden Jahr zu.
Die Bezirksratsmitglieder sprechen sich fraktionsübergreifend für die Umsetzung der Maßnahme, die von der Arbeitsgruppe im Stadtbezirksrat unter Leitung von Herrn Mueller vorgeschlagen wurde, aus.
Beschluss:
Der Stadtbezirksrat 310 Westliches Ringgebiet stellt aus den bezirklichen Mitteln 2019 für die Gehwegsanierung im Bereich Maienstraße 20 -23 maximal 22.000 € zur Verfügung. Zugrundegelegt werden hierbei die vom Fachbereich genannten Lieferungen/Leistungen, die der Bezirksgeschäftsstelle Mitte am 13. November 2019 mitgeteilt wurden. Die Umsetzung der Maßnahme soll - unter Berücksichtigung der Wetterlage - so zügig wie möglich erfolgen.
