Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Auszug

22.05.2019 - 9 Verwendung von bezirklichen Mitteln 2019 im Sta...

Beschluss:
geändert beschlossen
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Wortprotokoll

Nach kurzer Diskussion über die Verwendungsvorschläge und die Beitragspflicht bei den Straßenunterhaltungen einigt man sich darauf, die Punkte 1, 2, 4 und 5 wie vorgeschlagen zu beschließen. Bei den Straßenunterhaltungsmaßnahmen einigt man sich auf die Maßnahmen Glinder Straße und Neudammstraße mit einer Kostensumme von zusammen 16.000 €.

 

Herr Graffstedt erinnert nochmals an die zugesagte Konzeption für den Friedhof Lamme.

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Beschluss: (Entscheidung gemäß § 93 Absatz 1 NKomVG)

"Die in 2019 veranschlagten Haushaltsmittel des Stadtbezirksrates 321 Lehndorf-Watenbüttel

werden wie folgt verwendet:

 

1. Grünanlagenunterhaltung                                                                           700,00 €

2. Mittel für Ortsbüchereien                                                                          5.700,00 €

3. Straßenunterhaltung an bezirklichen Straßen                   16.000 €      20.000,00 €

4. Hochbauunterhaltung für bezirkliche Friedhöfe                                        2.000,00 €

5. Grünanlagenunterhaltung für bezirkliche Friedhöfe                                     200,00 €

 

Die Verwendungsvorschläge ergeben sich aus dem Begründungstext und den Anlagen.

 

 

 

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Abstimmungsergebnis:

 

13  dafür   0  dagegen   0  Enthaltungen

Erläuterungen und Hinweise