Rat und Stadtbezirksräte
22.05.2019 - 9 Verwendung von bezirklichen Mitteln 2019 im Sta...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 9
- Zusätze:
- Verantwortlich: Ruppert
- Datum:
- Mi., 22.05.2019
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 19:30
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 10 Fachbereich Zentrale Dienste
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
Nach kurzer Diskussion über die Verwendungsvorschläge und die Beitragspflicht bei den Straßenunterhaltungen einigt man sich darauf, die Punkte 1, 2, 4 und 5 wie vorgeschlagen zu beschließen. Bei den Straßenunterhaltungsmaßnahmen einigt man sich auf die Maßnahmen Glinder Straße und Neudammstraße mit einer Kostensumme von zusammen 16.000 €.
Herr Graffstedt erinnert nochmals an die zugesagte Konzeption für den Friedhof Lamme.
Beschluss: (Entscheidung gemäß § 93 Absatz 1 NKomVG)
"Die in 2019 veranschlagten Haushaltsmittel des Stadtbezirksrates 321 Lehndorf-Watenbüttel
werden wie folgt verwendet:
1. Grünanlagenunterhaltung 700,00 €
2. Mittel für Ortsbüchereien 5.700,00 €
3. Straßenunterhaltung an bezirklichen Straßen 16.000 € 20.000,00 €
4. Hochbauunterhaltung für bezirkliche Friedhöfe 2.000,00 €
5. Grünanlagenunterhaltung für bezirkliche Friedhöfe 200,00 €
Die Verwendungsvorschläge ergeben sich aus dem Begründungstext und den Anlagen.
