Rat und Stadtbezirksräte
28.05.2019 - 4.1 Bezirksbürgermeister/in
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.1
- Datum:
- Di., 28.05.2019
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Wortprotokoll
- Herr Degering-Hilscher hat die Mitglieder zur Aufstellung von Bienenkästen auf dem Friedhof
Veltenhof befragt. Da es keine ablehnenden Antworten gab, wurde der Imkerin nun seitens des
Fachbereichs Stadtgrün und Sport eine jederzeit widerrufbare Duldungsgenehmigung erteilt.
- Herr Degering-Hilscher war zu einem Informationsaustausch bei Herrn Hohls von der
Hafenbetriebsgesellschaft Braunschweig. Wegen der Arbeitsplatzverordnung müssten an der
Hafenbahn 44 neue LED-Lichtmasten am Übergabebahnhof aufgestellt werden.
Außerdem sei die Länge des Übergabebahnhofs mit 600 Metern zu kurz. Er müsse auf 740 Meter
verlängert werden. Dafür sei ein Antrag auf Genehmigung gestellt worden.
- Herr Hohls habe auch darauf verwiesen, dass ein Überschreiten der Gleise einen Straftatbestand
darstelle.
- Herr Degering-Hilscher hat auf Wunsch des ADFC den Flyer Pedalo an die Mitglieder verteilt.
- Die Verkehrs-GmbH habe mitgeteilt, dass das Linien- und Fahrplankonzept bezogen auf die
Verbesserungen an der Hansestraße wegen der Komplexität noch nicht zum 03.10.2019
umgesetzt werden könne.
- Die Gleise an der Lincolnsiedlung seien hinsichtlich der Schmierung wegen der ständigen
Quietschgeräusche überprüft worden.
- Herr Degering-Hilscher berichtet über ein Gespräch mit Herrn Langanke von der NiWo hinsichtlich
des Sachstands zum Umbau des DGH Rühme. Der Bauantrag sei Ende April eingereicht worden.
Der Hof werde gepflastert. Auch die Verschönerungsarbeiten werden anschließend umgesetzt.
Vorgesehen seien insgesamt 11 Einstellplätze.
