Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Auszug

09.05.2019 - 4.1 Gehwege im Siedlungsbereich Kralenriede auf Sch...

Beschluss:
geändert beschlossen
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Wortprotokoll

Herr Steinert erläutert den Antrag und die Notwendigkeit, Schadstellen an den Gehwegen auszubessern.

 

Die Verwaltung erläutert grundsätzliche Dinge zur Verkehrssicherungspflicht und die Möglichkeit konkrete Schadstellen zu melden.

 

Der Bezirksrat berät darüber, wie sinnvoll es ist, die pauschale Überprüfung bzw. Ausbesserung der genannten Straßen zu beantragen. Herr Kassel nennt ein Beispiel, wie er vor kurzem eine gefährliche Stelle gemeldet hat und kurze Zeit später eine Ausbesserung erfolgte. Herr Dr. Dr. Büchs schlägt einen geänderten Antrag in der Gestalt vor, die häufig frequentierten Gehwege des Liniennetzes der Braunschweiger Verkehrs GmbH, überprüfen zu lassen. Der Antragsteller stellt einen geänderten Antrag zur Abstimmung.

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Geändert beschlossen (Anregung gem. §94 Abs. 3 NKomVG):

 

"Der Stadtbezirksrat bittet die Verwaltung, die Gehwege im Bereich des Linienverkehrs in Kralenriede im Bereich der Straßen Wartheweg, Neißeweg und Fridtjof-Nansen-Straße zu überprüfen."

 

 

 

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Abstimmungsergebnis:

Dafür: 9 Dagegen: 0 Enthaltungen: 0

Erläuterungen und Hinweise