Rat und Stadtbezirksräte
24.10.2019 - 8 Verwendung von Mitteln aus dem Stadtbezirksrats...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 8
- Datum:
- Do., 24.10.2019
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr Bezirksgeschäftsstellenleiter Flamm bittet darum, die Mittel für einen Neujahrsempfang nicht mehr über Zuschüsse abzurechnen. Stattdessen sollten der Bezirksbürgermeisterin entsprechende zusätzliche Repräsentationsmittel zur Verfügung gestellt werden.
Darüber hinaus ist noch über die Einrichtungsgegenstände für bezirkliche Schulen zu entscheiden.
Beschluss: (Entscheidung gemäß § 93 Absatz 1 NKomVG)
"Der Bezirksbürgermeisterin werden für die Durchführung des Neujahrsempfangs 2020 zusätzliche
Repräsentationsmittel in Höhe von 1.200 € zur Verfügung gestellt."
Abstimmungsergebnis:
11 dafür 0 dagegen 0 Enthaltungen
Beschluss: (Entscheidung gemäß § 93 Absatz 1 NKomVG)
"Zur Beschaffung von Einrichtungsgegenständen werden aus den bezirklichen Mitteln den
Grundschulen folgende Mittel zur Verfügung gestellt:
- Grundschule Am Schwarzen Berge 285,28 € für 2 Rechtecktische,
- Grundschule Bültenweg 732,80 € für 2 Klassenschränke,
- Grund- und Hauptschule Pestalozzistraße 978 € für 2 Klassenschränke ohne Mittelwand."
