Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Auszug

24.10.2019 - 7 Haushalt 2020 und Investitionsprogramm 2019 - 2...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Beschluss: (Anhörung gemäß § 93 Absatz 2 NKomVG)

 

"Der Stadtbezirksrat 331 Nordstadt beschließt die Budgetierung der Haushaltsmittel für das

kommende Haushaltsjahr 2020 gemäß § 16 Absatz 2 der Hauptsatzung der Stadt Braunschweig

und § 93 Absatz 2 NKomVG."

 

Abstimmungsergebnis:

 

11  dafür   0  dagegen   0  Enthaltungen

 

Beschluss: (Entscheidung gemäß § 93 Absatz 1 NKomVG)

 

"Der Bezirksbürgermeisterin werden für das Haushaltsjahr 2020 Mittel in Höhe von 900 € zwecks

Repräsentation des Stadtbezirksrates zur Verfügung gestellt."

 

Abstimmungsergebnis:

 

11  dafür   0  dagegen   0  Enthaltungen

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Beschluss: (Anhörung gemäß § 93 Absatz 2 NKomVG)

 

"Der Stadtbezirksrat stimmt für seinen Bereich dem Haushalt 2020 und dem Investitionsprogramm

2019 - 2023 zu."

 

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Abstimmungsergebnis:

 

9  dafür   0  dagegen   2  Enthaltungen

Erläuterungen und Hinweise