Rat und Stadtbezirksräte
22.10.2019 - 7.1 Durchfahrt Starenweg - BuchfinkwegAntrag SPD-Fr...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7.1
- Zusätze:
- Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 223
- Datum:
- Di., 22.10.2019
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag (öffentlich)
- Federführend:
- 10 Fachbereich Zentrale Dienste
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr Schönfeld erläutert den Antrag. Auf Anregung von Herrn Heister und Frau Bezirksbürgermeisterin Rupp-Naujok wird der Antrag dahingehend geändert, dass es sich erstmal um einen Prüfauftrag handelt. Danach ist der Stadtbezirksrat über das Prüfergebnis zu unterrichten. Anschließend soll ein Ortstermin mit der Fachverwaltung durchgeführt werden.
Beschluss (geändert): (Anregung gem. § 94 Abs. 3 NKomVG)
Die Verwaltung wird gebeten, auf dem Verbindungsweg zwischen Starenweg und Buchfinkweg, hinter den Hausnummern Buchfinkweg 97 - 105, Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung zu prüfen (z.B. durch Setzen eines Sperrpfostens).
Hierbei handelt es sich um einen Prüfauftrag. Über das Prüfergebnis ist der Stadtbezirksrat im Vorfeld jeglicher Maßnahmen zu informieren. Anschließend ist ein Ortstermin mit der Fachverwaltung durchzuführen.
