Rat und Stadtbezirksräte
25.09.2019 - 2 Pflichtenbelehrung und Verpflichtung einer Ersa...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 2
- Datum:
- Mi., 25.09.2019
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
Als Nachrücker auf den nun vakanten Sitz der SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat Östliches Ringgebiet ist Herr Kevin Winter anwesend. Er hat einer Mandatsübernahme schriftlich zugestimmt. Gemäß §§ 43 und 60 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) nimmt Frau Krause die Pflichtenbelehrung und die Verpflichtung vor. Diese wird aktenkundig gemacht. Herr Winter erhält einen Ausdruck der §§ 40 - 42 des NKomVG. Frau Krause begrüßt Herrn Winter im Namen des gesamten Bezirksrates im Gremium und wünscht Erfolg und Freude bei der Ausübung des Mandats.
