Rat und Stadtbezirksräte
23.10.2019 - 11 Verwendung von Haushaltsmitteln
Grunddaten
- TOP:
- Ö 11
- Datum:
- Mi., 23.10.2019
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:30
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
Frau Krause legt zwei Anträge vor, über die im Bezirksrat eingehend diskutiert wird:
„Spielgeräte auf Schulhöfen und Spielplätzen
Nach der Bestandsaufnahme und Bewertung der Spiel- und Bewegungsqualitäten der sechs Schulhöfe und zwölf Spielplätze im Östlichen Ringgebiet durch die Verwaltung (s. Beschluss für Konzept vom 24.10.2017) sollte eine Priorisierung von Maßnahmen erfolgen. Dies war für Sommer 2019 zugesagt.
Der Maßnahmenkatalog mit Kostenschätzungen soll dem Stadtbezirksrat die Möglichkeit geben, eine Entscheidung über die Verwendung der bezirklichen Haushaltsmittel zu treffen. Anschaffung von Spielgeräten auf Schulhöfen und Spielplätzen
Kostenansatz: . 5.000.- €“
Im Gremium wird mehrheitlich die Auffassung vertreten, dass vor einer Konzeptvorstellung keine Mittel gebunden werden sollten. Unbekannt ist bislang, ob und welche Spielgeräte zur Beschaffung vorgeschlagen werden und wie hoch die Beschaffungskosten sind. Der Antrag wird zurückgezogen.
Einmündungsbereich Dürerstraße/Bernerstraße
Der Gehwegbereich der Einmündung Dürerstraße/Bernerstraße wird immer wieder durch das widerrechtliche Parken von Fahrzeugen stark eingeschränkt. Eine Querung der Bernerstraße ist z.B. mit Kinderwagen oder Rollator nur schwer bzw. mit Ausweichen auf die Fahrbahn möglich. Die Dürerstraße ist Schulwegverbindung zur Heinrichschule und zur IGS.
Die genannte Einmündung soll zur Sicherung des Fußverkehrs gegen parkende Autos gesichert und umgebaut werden. Für die Abpollerung im Bereich der Einmündung Dürerstraße/Bernerstraße wird in Abhängigkeit vom Prüfergebnis (einschl. Gesamtkostenschätzung) aus den bezirklichen Mitteln eine entsprechende Mitfinanzierung des Projektes in Aussicht gestellt. Kostenansatz: . 10.000.- €
Die Bezirksbürgermeisterin unterbricht die Sitzung, um dem im Zuschauerraum anwesenden Kontaktbeamten Herrn Fränkel die Möglichkeit zu einer Einschätzung zu geben. Anschließend verständigt sich der Bezirksrat darauf, den Antrag in der nächsten Sitzung erneut zu behandeln und heute keinen Beschluss über eine Mittelbindung zu fassen.
