Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Auszug

23.10.2019 - 4.2.3 Stellungnahme der Stadt Braunschweig zur Planfe...

Beschluss:
zur Kenntnis genommen
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Wortprotokoll

Der Stadtbezirksrat zeigt sich irritiert über die Tatsache, dass im Jahr 2018 in der Angelegenheit eine Anhörung sowohl in den Stadtbezirken Wabe-Schunter-Beberbach, Nordstadt und dem Östlichen Ringgebiet stattfand (siehe Ds 18-07989); in diesem Jahr jedoch erst mit erheblicher Verzögerung lediglich eine Mitteilung an die Bezirksräte Nordstadt und Östliches Ringgebiet übersandt wird, die bereits am 1. Oktober 2019 im Planungs- und Umweltausschuss nach vorheriger Anhörung des Stadtbezirksrates Wabe-Schunter-Beberbach beschlossen worden ist. Eine Stringenz im Verfahren oder wenigstens eine Erklärung zum Vorgehen ist nicht zu erkennen. Die stellvertretende Bezirksbürgermeisterin Frau Krause bittet darum, die fehlende Beteiligung zumindest des Stadtbezirksrates Östliches Ringgebiet bis zur nächsten Sitzung zu erklären.

 

 

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Anlagen zur Vorlage

Erläuterungen und Hinweise