 DS 19-11765 - Beschluss des Rates über die Standorte der stationären Geschwindigkeitsüberwachung

Die Mitteilung außerhalb von Sitzungen ist den Bezirksratsmitgliedern bereits am 7. Oktober 2019 per E-Mail zugegangen. Da das irrtümlicherweise nicht im Protokoll der letzten Sitzung vermerkt wurde, wird dies nunmehr nachgeholt.

 Mit der Bezirksbürgermeisterin Frau Hahn wurden folgende voraussichtliche Sitzungstermine im Jahr 2020 abgestimmt: 22. Januar, 18. März, 13. Mai, 17. Juni, 22. September, 4. November und 2. Dezember - jeweils um 19:00 Uhr. Die Termine sind bereits in Allris verankert. Die Sitzungsorte werden mit der Einladung bekanntgegeben. Die Sitzung am 22. September 2020 ist zunächst als Haushaltssitzung vorgesehen. Möglicherweise muss dieser Sitzungstermin verschoben werden; er steht daher unter Vorbehalt. Auf Nachfrage teilt die Bezirksgeschäftsstellenleiterin mit, dass mit Ausnahme des September-Termins die Sitzungen jeweils mittwochs stattfinden.

 Am 7. November 2019 hat die Bezirksgeschäftsstelle auf Bitte der Bezirksbürgermeisterin ein Schreiben zum Ringgleisprojekt von Herrn Fechtel, AK Ringgleis im Braunschweiger Forum, an die Bezirksratsmitglieder weitergeleitet.

 Der Fachbereich Tiefbau und Verkehr hat mitgeteilt, dass die Umgestaltung der Überquerung der Olfermannstraße im Frühjahr 2020 mit einer Rahmenvertragsfirma durchgeführt wird. Eine kleinflächige Gehwegsanierung im Bereich Olfermannstraße ist ebenfalls beauftragt. Die Schäden im Bereich des Fußweges Husarenstraße sind behoben.

 Aufgrund der Einwohnereingabe aus der Oktober-Sitzung hat der Fachbereich Tiefbau und Verkehr die Angelegenheit der Unebenheit im Gehweg Herzogin-Elisabeth-Straße aufgegriffen. Mit dem betreffenden Bürger hat die Verwaltung Kontakt hergestellt.

 Es liegt eine Nutzungsgenehmigung für den Bereich Georg-Westermann-Allee vor. Sie bezieht sich auf die Vergangenheit. Auf eine Verlesung im Detail wird einvernehmlich verzichtet.