 DS 19-11302 - Optimierung des Schadstoffmobil-Einsatzes ab 2020;

 Mitteilung außerhalb von Sitzungen

Die Mitteilung ist den Bezirksratsmitgliedern am 21. August 2019 zugegangen.

 DS 19-11450 - Errichtung von digitalen Stadtinformationsanlagen in CLP-Format;

 Mitteilung außerhalb von Sitzungen

Die Mitteilung ist den Stadtbezirksratsmitgliedern am 28. August 2019 zugegangen.

 DS 19-11428 - Sachstand Bauantragsverfahren Burggasse;

 Mitteilung außerhalb von Sitzungen

Die Mitteilung ist den Stadtbezirksratsmitgliedern am 29. August 2019 zugegangen.

 DS 19-11671 - Haushaltsentwurf 2020, Kürzung der Mittel der Stadtbezirksräte;

 Mitteilung außerhalb von Sitzungen

Die Mitteilung wurde am 20. September 2019 verschickt. Im Zusammenhang mit den Haushaltskonsolidierungsvorschlägen erkundigt sich Herr Flake, was unter dem Vorschlag, die Alters- und Ehejubiläen einzustellen, zu verstehen ist. Die Verwaltung weist darauf hin, dass die Bezirksbürgermeisterin bzw. weitere Mitglieder des Stadtbezirksrates hier repräsentative Aufgaben für die Stadt wahrnehmen, jedoch selbst keinen direkten Einfluss auf das Regelwerk nehmen. Die Standards (Lebensalter, Ehejubiläen) werden von der Verwaltung festgelegt. Herr Flake bittet gleichwohl um eine entsprechende Erläuterung.

 DS 18-09410-01 - Linde vor das Theater

Die Stellungnahme des Fachbereichs Stadtgrün und Sport war von Herrn Walz als unbefriedigend eingestuft worden. Hierauf hat die Fachverwaltung mitgeteilt, dass eine weitere Bearbeitung nicht erfolgen wird, da keine Sachverhaltsänderung eingetreten ist.

 Die Verwaltung verweist darauf, dass es in der Vergangenheit häufiger Kritik über fehlende Anlagen bei Anfragen und Anträgen, die von Bezirksratsmitgliedern selbst in ALLRIS eingestellt worden sind, gegeben hat. Eine von der Verwaltung vorgenommene Überprüfung hat zu keinem verwertbaren Ergebnis geführt. Die Bezirksgeschäftsstellenleiterin bittet darum, bei Erhalt des Dokumentenpaketes möglichst unverzüglich zu überprüfen, ob alle Anlagen enthalten sind. Sofern das nicht der Fall ist, bittet sie um einen zeitnahen Hinweis, damit eine Nachbesserung erfolgen kann.

 Kanalerneuerung am Neuen Petritore

Am 16. August 2019 haben die Stadtbezirksratsmitglieder eine Information der SE/BS erhalten.

 Zeitgleich mit der Stadtbezirksratssitzung findet eine Veranstaltung der Medienkoordination Braunschweig zur ersten Braunschweiger Rats-LAN in der Raabeschule, Außenstelle Stöckheim, statt. Die Veranstaltung wurde anberaumt, nachdem die Bezirksratssitzung bereits längerfristig festgestanden hat.

 Die Anregung eines Anwohners zur Parkplatzmarkierung am Theater ist innerhalb der Fachverwaltung weitergereicht worden.

• Zur verbesserten Abwehr von IT-Sicherheitsrisiken bei der Stadt werden Dateiendungen als Dateianlagen gesperrt. Ab dem 1. September 2019 werden nur noch Anlagen mit folgenden Endungen angenommen: Textverarbeitung = .docx, Tabellenkalkulation = .xlsx, Präsentationen = .pptx

 Am 22. November 2019 findet im Gebäude der Öffentlichen Versicherung Theodor-Heuss-Straße 10 eine Veranstaltung unter dem Titel „Denk Dein NBZ“ (Nachbarschaftszentrum) statt. Hier liegt bislang lediglich eine Vorankündigung vor; die Einladung soll folgen. Die Bezirksgeschäftsstellenleiterin empfiehlt bei vorhandenem Interesse, frühzeitig eine Zusage zu geben.

 Die Mitteilung zur Baumgruppe Schlossplatz befindet sich derzeit in der Bearbeitung. Der Stadtbezirksrat wird hierüber zu gegebener Zeit informiert.

 Es lagen mehrere Nutzungsgenehmigungen vor, auf deren Verlesung im Einzelnen verzichtet wird.