Eingangs weist die Verwaltung darauf hin, dass der Antrag den Stadtbezirksratsmitgliedern am 24. September 2019 per E-Mail zugeschickt wurde.  Da die Verwendung von Haushaltsmitteln ohnehin auf der Tagesordnung steht, war eine Erweiterung nicht notwendig.

Frau Bezirksbürgermeisterin Zander teilt mit, dass sie die Leitung der Sitzung bei der Beratung und anschließenden Beschlussfassung zu diesem Punkt an ihren Vertreter Herrn Beyrich abgibt. Als Mitglied der Bürgerschaft  Magniviertel e.V. ist sie befangen und wird sich daher auch nicht an einer möglichen Diskussion beteiligen.

Herr Beyrich übernimmt sodann die Sitzungsleitung und gibt Herrn Steinmetz im Rahmen einer Sitzungsunterbrechung, die von den Mitgliedern befürwortet wurde, die Möglichkeit, das Projekt der Weihnachtsbeleuchtung im Magniviertel vorzustellen.

Nach Wiedereintritt in die Sitzung lässt der stv. Bezirksbürgermeister über den Zuschussantrag abstimmen.

Am 29. November 2019, ca. 18:00 Uhr, wird die Weihnachtsbeleuchtung im Rahmen einer festlichen Zeremonie auf dem Magnirkirchplatz in Betrieb genommen. Der Stadtbezirksrat ist herzlich eingeladen, daran teilzunehmen.

Beschluss:

Die Bürgerschaft Magniviertel e.V., vertreten durch die Herren Dietrich Fürst und Rüdiger Steinmetz, erhält im Rahmen einer Fehlbedarfsfinanzierung auf ihren Antrag vom 21. September 2019 hin einen Zuschuss i.H.v. 987,70 € (i.W.: neunhundertsiebenundachtzig 70/100). Der Zuschuss ist zweckgebunden und ist für die Beschaffung von zwei LED-Laternenmastmotiven als Bestandteil der Weihnachtsbeleuchtung im Magniviertel zu verwenden. Der Zuschuss kann erst nach Bestandskraft des Bescheides ausgezahlt werden und ist formlos bei der Bezirksgeschäftsstelle anzufordern.

Abstimmungsergebnis:

7   dafür 0   dagegen 0   Enthaltungen