Herr Ruppert führt aus, dass der Bereich Katastrophenschutz insgesamt neu ausgerichtet worden ist und die Aktivitäten intensiviert werden müssen. Er verweist in diesem Zusammenhang auf die Mitteilung zu TOP 3.1. Wie in verschiedenen Mitteilungen und Stellungnahmen der Verwaltung bereits angekündigt, soll sich zunächst den Themen „Trinkwassernotversorgung“ und „großflächiger langanhaltender Stromausfall“ gewidmet werden. Zu dem Thema „Trinkwassernotversorgung“ verweist er auf den Inhalt der Stellungnahme

19-11641-01. Die darin beschriebenen Mängel an den in Braunschweig vorhandenen Trinkwassernotbrunnen wurden weitergehend untersucht. Es wurden zum Teil gravierende Mängel festgestellt, die nunmehr zügig abgearbeitet werden.

Herr Ruppert berichtet weiter, dass die in der o. g. Stellungnahme angekündigte Projektgruppe zur „Sicherstellung der Trinkwassernotversorgung in Braunschweig“ erstmals am 6. Dezember 2019 getagt hat. Über die Ergebnisse der Arbeit dieser Projektgruppe wird der Feuerwehrausschuss unterrichtet. Herr Ruppert macht deutlich, dass die Neuausrichtung und Intensivierung des Bereiches dazu führen wird, dass verstärkt personelle wie auch finanzielle Ressourcen benötigt werden, wobei Fördermöglichkeiten des Bundes in Anspruch genommen werden können.

Herr Lehmann nimmt ab 13:11 Uhr an der Sitzung teil.

Herr Dr. Vollbrecht fragt, ob in der Projektgruppe ausschließlich die Brunnen und deren Instandhaltung betrachtet werde, oder ob dort auch weitergehende Maßnahmen behandelt werden. Herr Ruppert antwortet, dass die Projektgruppe das Thema weitergehend analysieren werde. Dabei würden auch private Brunnen und von Gewerbetreibenden einbezogen. Ziel sei, eine übergreifende Betrachtung des Themas durchzuführen.

Herr Bley nimmt ab 13:13 Uhr an der Sitzung teil.

Herr Rosenbaum fragt, ob die Untersuchungen auch die Innenstadt betreffen, wo es vor Jahren durch den Neubau der Schlossarkaden zu einer Veränderung der Grundwassersituation gekommen sei. Herr Ruppert antwortet, dass auch Standorte in der Innenstadt vorhanden sind. Die Auswirkungen der Brunnen auf das Grundwasser werden durch die Untere Wasserbehörde beurteilt.

Herr Disterheft fragt, ob auch Trinkwassernotbrunnen außer Betrieb genommen wurden und bittet, die Standorte der Trinkwassernotbrunnen versehen mit weitergehenden Informationen zu den einzelnen Brunnen in den Katastrophenschutzplan der Stadt aufzunehmen. Herr Ruppert verweist hierzu auf die Ergebnisse der Projektgruppe und bittet diese abzuwarten.

Abstimmungsergebnis:

Die Mitteilung wurde zur Kenntnis genommen.