Frau Dr. Arbogast leitet ein.

Frau Prost und Frau Grothe berichten über die Demokratiekonferenz am 28. November 2019 anhand einer Präsentation. Schwerpunkt der Konferenz war der Austausch zu Einrichtung und Gestaltung einer Antidiskriminierungsstelle.

Frau Dr. Arbogast ergänzt, dass seitens der Verwaltung die Bemühungen bestehen einen Antrag auf mögliche Fördermittel zu stellen. Frau Grothe erklärt, dass Fördermittel über den Bundesverband, den Landespräventionsrat und das Niedersächsischen Justizministerium ggf. zur Verfügung stehen könnten. Die derzeitige Verfügbarkeit muss in 2020 zunächst erst geprüft werden von den benannten Stellen. Eine konkrete Aussage zu Fördermöglichkeiten ist daher zur Zeit nicht möglich.  Zudem besteht die Möglichkeit einen Arbeitsschwerpunkt bei der Arbeitsgemeinschaft Migrantinnen, Migranten und Flüchtlinge Niedersachsen, amfn e. V., zu etablieren. Es sollen vier Knotenpunkte in Niedersachsen geschaffen werden. Diese werden in Hannover, Göttingen, Hildesheim und Braunschweig sein. Eine Vernetzung, um ein gemeinsames Konzept zu entwickeln und das Thema voranzutreiben, wäre denkbar.

Ratsherr Bader erkundigt sich, was darunter zu verstehen ist, dass die Stelle in Strukturen eingreifen und Sanktionen erteilen soll. Frau Dr. Arbogast erklärt, dass es sich bei dem Vorgestellten vor allem um Wünsche der Teilnehmer handelt. Bisher liegen keine konkreten Planungen vor.

Ratsfrau Schneider dankt für die gelungene Veranstaltung. Auf ihre Nachfrage teilt Frau Dr. Arbogast mit, dass zurzeit kein zeitlicher Horizont genannt werden kann. Vorerst müssen Fördermittel akquiriert werden. Da es sich um ein komplexes Thema handelt, ist von einem langfristigen Prozess auszugehen. Berichte zu aktuellen Zwischenständen werden dem Ausschuss für Integrationsfragen regelmäßig vorgelegt werden.

Herr Logosu-Teko bedankt sich für die erfolgreiche Veranstaltung und fragt nach, wann die Teilnehmer die Ergebnisse der Konferenz erhalten werden. Frau Grothe versichert, dass die Ergebnisse Anfang 2020 ausgewertet und anschließend weitergeleitet werden.

Abstimmungsergebnis: