Rat und Stadtbezirksräte
29.10.2019 - 5 155. Änderung des FlächennutzungsplanesBebauung...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5
- Zusätze:
- Verantwortlich: Leuer
- Datum:
- Di., 29.10.2019
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 61 Fachbereich Stadtplanung und Umweltschutz
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Wortprotokoll
Der Stadtteilheimatpfleger Herr Löffelsend ergreift das Wort. Er hält die Planung für ein Jahrhundertprojekt, das er gern positiv begleiten wird. Er sieht die "großklotzige" Bebauung jedoch zwiespältig und würde sich wünschen, dass sich für die Entscheidung mehr Zeit genommen würde und die Bürger besser eingebunden würden.
Herr Stadtbaurat Leuer erläutert daraufhin die Vorlage.
Herr Bezirksratsmitglied Dr. Plinke beantragt, über die Vorlage nicht zu beschließen. Er schlägt vor, sich weitere vier Wochen Zeit zu nehmen, um auch eine Bürgerbeteiligung im Rahmen z. B. einer öffentlichen Informationsveranstaltung vornehmen zu können. Die Be-zirksratsmitglieder Frau Ziegler-Schrey und Frau Schulze schließen sich seinem Antrag an.
Beschluss: (Anhörung gem. § 94 Abs. 2 NKomVG)
"Der Stadtbezirksrat 132 Viewegsgarten-Bebelhof fasst keinen Beschluss zur Vorlage, sondern vertagt das Thema und regt die Durchführung einer Bürgerinformationsveranstaltung an. Er bittet die Verwaltung, den Stadtbezirksrat ggf. im weiteren Gremienverlauf nach einer Bürgerinformationsveranstaltung zu diesem Thema erneut zu befassen."
Abstimmungsergebnis:
9 dafür 0 dagegen 1 Enthaltung
