Rat und Stadtbezirksräte
28.10.2019 - 6 Verwendung von bezirklichen Haushaltsmitteln
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6
- Datum:
- Mo., 28.10.2019
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
Die Verwaltung berichtet über die verbleibenden Mittel im Stadtbezirksratsbudget.
Antrag Herr Jung, Gruppe SPD, Grüne, BIBS
Beschluss (Entscheidung gem. § 93 Abs. 1 NkomVG):
„Der Stadtbezirksrat möge beschließen, aus seinem Budget den Betrag von voraussichtlich 9.000,- € für den Erwerb und die Errichtung von Ortseingangsschildern an jeweils 2 Ortseinfahrten in jedem Stadtteil des Stadtbezirks – also 3 x 2 Schilder á 1.500 € zur Verfügung zu stellen. Bei der Gestaltung sollen die jeweiligen Heimatpfleger eingebunden werden und die Entwürfe dem Bezirksrat zur Zustimmung vorgestellt werden.““
Begründung:
Ortseingangsschilder – oder auch Begrüßungsschilder – sind für auswärtige Besucher ein Aushängeschild für den jeweiligen Stadtteil.
Abstimmungsergebnis:
Dafür: 10 Dagegen: 0 Enthaltungen: 0
