Stadtbaurat Leuer erläutert und geht auf Ursprungs- und Ergänzungsvorlage ein. Er bittet zu entschuldigen, dass kein Verwaltungsvertreter an der Sitzung des Stadtbezirksrates 112 teilgenommen hat. Herr Matern vom Regionalverband führt inhaltlich und argumentativ weiter aus (Beamerpräsentation anbei).

Bezirksbürgermeister Stülten erläutert die Meinungen im Stadtbezirksrat 112. Der Änderungsantrag 19-11744-02 werde nachdrücklich unterstützt. Ratsherr Hinrichs begründet diesen.

Bürgermitglied Schröter, Frau Dr. Goclik, Ratsmitglieder Bley, Dr. Büchs, Palm, Schneider, Gries und Köster beziehen Position. Es wird sich auf eine Protokollnotiz zum Beschlusstext verständigt.

Wunschgemäß lässt Ausschussvorsitzende Palm getrennt abstimmen.

Beschluss (ungeändert beschlossen):

1. Der Stellungnahme der Stadt Braunschweig (Anlage 1 der Ursprungsvorlage) wird zugestimmt.

2. In diesem Zusammenhang wird die Verwaltung gebeten, bei den weiteren Planungen folgende Punkte kontinuierlich gegenüber der Deutschen Bahn AG einzufordern:

- Installation eines Aufzugs für einen wirklich barrierefreien Zugang zu den Gleisen

- Schaffung einer Direktverbindung zwischen Bahnsteig und Grünewaldstraße

3. Die Verwaltung wird weiterhin gebeten, in den weiteren Planungen einen P+R-Platz vorzusehen.

Protokollnotiz zu 3.: Der Ausschuss verständigt sich darauf, dass gemeint ist, die Verwaltung möge Gespräche führen (z. B. mit Betreibern ansässiger Betriebe/Parkflächen), mit dem Ziel, dass im Umfeld des Bahnhofs einige P+R-Parkplätze zur Verfügung gestellt werden.

Abstimmungsergebnis (getrennte Abstimmung):

Zu 1.:  Dafür: 10   Dagegen: 0   Enthaltungen: 0

Zu 2.:  Dafür: 10   Dagegen: 0   Enthaltungen: 0

Zu 3.:  Dafür: 10   Dagegen: 0   Enthaltungen: 0