Ratsvorsitzender Graffstedt weist darauf hin, dass zu der Vorlage 20-12751 die Änderungsanträge 20-13041 und 20-13094 sowie die Mitteilung 20-12751-01 vorliegen.

Er lässt zunächst über den Änderungsantrag 20-13041 und anschließend über den Änderungsantrag 20-13094 abstimmen. Danach stellt er Vorlage 20-12751 zur Abstimmung.

Beschluss:

Die Ausschreibung eines partnerschaftlichen Modells zum Neubau der Helene-Engelbrecht-Schule (HES) ist auf Basis der nachstehenden Begründung vorzubereiten. Eine Vergabeentscheidung erfolgt nur, wenn die erzielten Ausschreibungsergebnisse der dann im Rahmen einer Wirtschaftlichkeitsberechnung ermittelten Kosten der Eigenerledigung entsprechen oder günstiger sind.

Abstimmungsergebnis:

bei 3 Gegenstimmen und 3 Enthaltungen beschlossen