Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Auszug

24.03.2020 - 18 Haushaltsvollzug 2020hier: Zustimmung zu über- ...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Ratsvorsitzender Graffstedt weist auf die vorliegenden Ergänzungen 20-12986-01 und 20-112986-02 hin. Er stellt zunächst die Ziffern 1 und 2 der Vorlage 20-12986 getrennt zur Abstimmung. Anschließend sst er einzeln über die Vorlagen 20-12986-01 und 20-12986-02 abstimmen.

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Beschluss:

Den der Vorlage aufgeführten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§ 117 und 119 Abs. 5 NKomVG wird unter Inanspruchnahme der aufgezeigten Deckungsmittel zugestimmt.

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Abstimmungsergebnis:

getrennte Abstimmung

1. Ziffer 1 der Vorlage 20-12986:

 bei 3 Enthaltungen beschlossen

2. Ziffer 2 der Vorlage 20-12986:

 einstimmig beschlossen

Erläuterungen und Hinweise