Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Auszug

19.05.2020 - 10.1 Änderungsantrag zu Vorlage - 20-13323: Verkauf ...

Beschluss:
abgelehnt
Reduzieren

Wortprotokoll

Ratsvorsitzender Graffstedt weist darauf hin, dass zu der Vorlage der Änderungsantrag 20-13400 sowie die Stellungnahme 20-13400-01 vorliegen. Der Änderungsantrag wird von Ratsherrn Rosenbaum eingebracht und begründet. Nach der Aussprache lässt Ratsvorsitzender Graffstedt zunächst über den Änderungsantrag 20-13400 abstimmen. Anschließend stellt er die Vorlage 20-13323 zur Abstimmung.

Reduzieren

Beschluss:

1. Unverändert

 

2. Es ist vertraglich und grundbuchlich ein Rückübertragungsrecht zum veräerten Preis für die Stadt zu sichern; dies für den Fall der Weiterveräerung sowie für den Fall der Insolvenz der Käuferin innerhalb der nächsten 10 Jahre.

Reduzieren

Abstimmungsergebnis:

bei 3 Fürstimmen und einigen Enthaltungen abgelehnt

Erläuterungen und Hinweise